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		<title><![CDATA[Wilhelm Tell Forum - Politik & Abstimmungen]]></title>
		<link>https://www.tell.ch/forum/</link>
		<description><![CDATA[Wilhelm Tell Forum - https://www.tell.ch/forum]]></description>
		<pubDate>Tue, 21 Apr 2026 03:40:12 +0000</pubDate>
		<generator>MyBB</generator>
		<item>
			<title><![CDATA[Abstimmung Staatliche Medien Finanzierung **NEIN**]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1150</link>
			<pubDate>Tue, 01 Feb 2022 19:10:44 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1150</guid>
			<description><![CDATA[Abstimmung vom 13. Februar 2022 über die staatliche Medienfinanzierung.<br />
<span style="color: #ff3333;"><span style="font-size: large;">NEIN</span></span><br />
<span style="color: #ff3333;"><span style="font-size: large;">Keine Steuermillionen für Medien Millionäre</span></span><br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<img src="https://www.tell.ch/pic/abstimmung/staatliche-medienfinazierung-nein-1200px.jpg" border="0" alt="[Bild: staatliche-medienfinazierung-nein-1200px.jpg]" /> <br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">NEIN zu gekauften Medien</span><br />
<br />
Ein neues Bundesgesetz will die Schweizer Medien mit dem süssen Gift von Milliardensubventionen vom Staat abhängig machen. In der Volksabstimmung vom 13. Februar<br />
2022 über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» geht es somit um sehr viel.<br />
Um viel Steuergeld, aber auch um unsere Demokratie. Denn ihr Funktionieren ist auf unabhängige und kritische Medien angewiesen. Doch genau das steht nun auf dem Spiel,<br />
indem der Staat die Medien an sich binden und finanziell abhängig machen will.<br />
<br />
<br />
<span style="font-size: large;">Jahr für Jahr 178 Millionen, vorwiegend an grosse Medienkonzerne</span><br />
<br />
Künftig möchte Bundesbern die privaten Medien mit noch mehr Staatsgeld füttern: Die<br />
bisherigen Medien-Subventionen von jährlich 53 Millionen Franken sollen neu auf 178<br />
Millionen erhöht werden. Fixiert (vorerst) auf 7 Jahre, womit sich die Subventionen auf<br />
gegen 1 Milliarde summieren. Über 70 Prozent davon gingen an die grossen Medienkonzerne, an reiche Verlegerdynastien und deren Aktionäre. Selbst börsenkotierte Verlage<br />
wie die TX Group («Tages-Anzeiger») würden jährlich Millionen einstreichen. Das ist reine<br />
Geldverschwendung und demokratiepolitisch höchst schädlich.<br />
<br />
<br />
Fake News rund ums Mediengesetz<br />
<br />
Die Zeitungsverleger geben vor, sie bräuchten das Staatsgeld, weil sie «demokratie-relevante Informationen» zu verbreiten hätten. Das überzeugt nicht. Medien, die am<br />
Staatstropf hängen, verlieren ihre Glaubwürdigkeit und ihre Funktion als vierte Macht im<br />
Staat.<br />
Im Weiteren behaupten sie, das neue Mediengesetz sei speziell für die Kleinverlage gemacht worden und fördere die Medienfreiheit. Auch das ist falsch.<br />
1. Es gibt in der Schweiz nur noch wenige kleine Zeitungsverlage. Sie alle sind gut situiert, gehören wohlhabenden Aktionären und werden vom Bund schon heute jährlich mit<br />
53 Millionen subventioniert. Das bleibt auch bei Ablehnung des neuen Gesetzes so.<br />
2. Dass das neue Mediengesetz für die Grossverlage gemacht ist, belegten folgende<br />
Fakten: Bisher wurden nur Zeitungen bis zu einer Auflage von 40’000 Exemplaren subventioniert. Nun fällt diese Grenze. Neu sollen auch die grossen Blätter wie Blick, Tages-Anzeiger, NZZ, 24Heures usw. subventioniert werden. Zudem werden neu auch die<br />
Sonntagszeitungen subventioniert, welche nur Grossverleger herausgeben.<br />
3. Im Weiteren wird behauptet, das Gesetz fördere die Regionalmedien. Auch das<br />
stimmt nicht: Praktisch alle Regionalzeitungen wurden von den Grossverlagen aufgekauft, welche vielerorts die Lokalredaktionen schlossen oder redimensionierten, was<br />
das Gegenteil von regionaler Förderung ist.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Gift für die Demokratie</span><br />
<br />
Staatsgeld macht staatsabhängig. Im Falle der Medien ist das Gift für die Demokratie.<br />
Staatsfinanzierte private Medien können ihre Funktion als vierte Macht im Staat nicht mehr<br />
oder nur noch begrenzt erfüllen. Der Volksmund weiss: «Wes Brot ich ess’, des Lied ich<br />
sing.»<br />
Subventionen sind selbst Verlegern peinlich<br />
Ihre Subventionsforderungen scheinen selbst den Verlegern peinlich zu sein. In einem<br />
Interview in den hauseigenen Zeitungen vom 10. Oktober 2020 sagte NZZ-Präsident Etienne Jornod auf die Frage, ob der NZZ-Verlag «Staatsgelder ablehnen» würde: «Das<br />
wäre dumm, wenn die anderen das Geld nehmen. Aber Subventionen sind immer ungesund. Unsere Branche muss fähig sein, ihre Produkte zu verkaufen.»<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Subventionen in der Übersicht</span><br />
<br />
Die Verlage kassieren für ihre Radio- und TV-Angebote schon heute jährlich 81 Millionen<br />
Franken aus dem Gebührensplitting. Künftig wird dieser Betrag auf 109 Millionen erhöht. Weitere rund 130 Millionen schenkt der Bund den Verlagshäusern durch den reduzierten Mehrwertsteuersatz. Zudem werden aktuell 53 Mio. Franken an Mediensubventionen ausgeschüttet, die auch nach einem Nein zum Mediensubventionsgesetz an<br />
die Medien fliessen. Und jetzt sollen den Verlagen nochmals 125 Millionen zufliessen.<br />
Mit dem neuen Gesetz würden die privaten Medienhäuser die Schweizer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler somit Jahr für Jahr über 400 Millionen Franken kosten. In den<br />
nächsten sieben Jahren sind das rund 3 Milliarden! Zudem unterstützen die Schweizerinnen und Schweizer die mediale Landesversorgung auch noch via Radio- und TV-Gebühren an die SRG mit jährlich fast 1.4 Milliarden Franken.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Entlarvende Intransparenz</span><br />
<br />
Ins schädliche Subventionsbegehren passt die Intransparenz des Vorhabens: Welche<br />
Verlage wie stark von den Subventionen profitieren, will niemand sagen. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) schreibt: «Hierzu können wir keine Angaben machen».<br />
Dasselbe teilt auch der Verlegerverband mit.<br />
<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">«Ineffizient» und «wettbewerbsverzerrend»</span><br />
<br />
Um den Kniefall der Politik vor den Medien umsetzen zu können, schlägt der Bundesrat<br />
in einem Massnahmenpaket Änderungen im Postgesetz und im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) vor. Zudem wurde ein neues «Bundesgesetz über die Förderung von Online-Medien» ohne korrekte Vernehmlassung ins Paket geschmuggelt. Die<br />
darin definierten direkten Subventionen taxiert die Eidgenössische Wettbewerbskommission als «verfassungswidrig», «wettbewerbsverzerrend» und «ineffizient». Sie beantragte dem Bundesrat, deren Ausbau «vollumfänglich zu streichen». Ohne Erfolg.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Subventionen sind unbegründet und bringen nichts</span><br />
<br />
Die Mediensubventionen sollen ausgebaut werden, obwohl mit den bisherigen Millionenzahlungen absolut nichts erreicht wurde. Sie haben den massiven Verlust an Meinungsvielfalt nirgendwo aufgehalten. Selbst der Bundesrat weiss das: 2017 hielt er fest, die<br />
bisherigen Subventionen hätten auf die Medienvielfalt «keine Wirkung» gezeigt.<br />
Die Millionen-Subventionen sind auch wirtschaftlich unbegründet. In den Vor-CoronaJahren verdienten die fünf marktbeherrschenden Verlage des Landes jährlich gegen<br />
eine halbe Milliarde Franken und zahlten dreistellige Millionenbeträge an Dividenden aus.<br />
Und selbst im Corona-Jahr 2020 machten sie noch fast 300 Millionen Franken Gewinn.<br />
Das zeigt: Die Verleger können ihre betrieblichen Aufgaben selbst finanzieren. Diese auf<br />
das Volk abzuwälzen, ist unanständig.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Angriff auf Gratis-News und freies Internet</span><br />
<br />
Neu sollen auch Online-Medien subventioniert werden. Aber nur jene, die abonniert sind.<br />
Kostenlose Medienangebote – ob Online oder Print – sind von der Staatsförderung ausgeschlossen. Der Bund möchte den Verlegern künftig für jedes Online-Abonnement 60<br />
Prozent der Abo-Einnahmen zustecken. Profitieren von diesem Staatsgeld würden damit<br />
nicht die Konsumenten, sondern die Verleger.<br />
Kostenlose lokale und regionale Online-Dienste werden dadurch gezielt vom Markt gedrängt. Mit dem Resultat, dass die frei verfügbare Information im Internet zu politischen<br />
Prozessen im Nahbereich der Bürgerinnen und Bürger verschwindet. Die Konsumenten<br />
würden im Gegenzug gezwungen, teure Online-Abos der Monopolverlage zu kaufen.<br />
Das führt zu einem unsozialen indirekten Abonnementszwang für Normalverdienende,<br />
Senioren und Jugendliche, die darauf angewiesen sind, ihre Informationen kostenlos beziehen zu können.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Einheitsbrei statt Wächterfunktion</span><br />
<br />
Staatlich finanzierte Medien verlieren ihre Wächterfunktion gegenüber Politik und Verwaltung. Ihre Staatsabhängigkeit macht sie unglaubwürdig.<br />
Die Subventionen fördern zudem die inhaltliche Schwächung der Medien. Der Konzernjournalismus, bei dem vom Bodensee bis zum Genfersee überall dasselbe geschrieben<br />
wird, führt zu einem staatspolitisch gefährlichen Einheitsbrei. Laut einer Studie der Universität Zürich verdoppelte sich der Anteil an Medienbeiträgen, die in mehreren Zeitungen erschienen sind, von 2018 bis 2020 innert bloss drei Jahren von 10 auf 21 Prozent<br />
– Tendenz steigend.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;"><span style="font-size: large;">Steuergeld falsch eingesetzt</span></span><br />
<br />
Das Nutzungsverhalten der Medienkonsumenten hat sich radikal geändert. Gemäss der<br />
Universität Zürich setzten 2019 bereits 61 Prozent der Konsumenten auf Online-News.<br />
Das ist der bei weitem höchste Anteil unter allen Mediengattungen. Alle anderen Medien<br />
verloren in den letzten zehn Jahren drastisch an Marktanteilen: die Abo-Zeitungen minus 25 Prozent, TV minus 24 Prozent.<br />
Fast 100 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer zwischen 14 und 39 Jahren nutzen das Internet regelmässig. Damit wird klar: Es ist falsch, hunderte von SteuergeldMillionen für Print-Zeitungen zu verfeuern.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;"><span style="font-size: large;">NEIN zum «Massnahmenpaket zugunsten der Medien»</span></span><br />
<br />
Im Sinne der Meinungsfreiheit und Medienvielfalt muss das neue Mediengesetz gestoppt werden. Auf dem Spiel steht die freie öffentliche Debatte – und damit die Grundlage der Demokratie.<br />
Von Staatsmillionen abhängige Medienmonopole sind Gift für das Funktionieren unseres<br />
politischen Systems. Darum braucht es am 13. Februar 2022 ein NEIN zum unnötigen<br />
und schädlichen «Massnahmenpaket zugunsten der Medien».<br />
<br />
<br />
Information zum<br />
«Massnahmenpaket zugunsten der Medien»<br />
<a href="https://www.tell.ch/forum/www.medien-massnahmenpaket-nein.ch" target="_blank">www.medien-massnahmenpaket-nein.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Abstimmung vom 13. Februar 2022 über die staatliche Medienfinanzierung.<br />
<span style="color: #ff3333;"><span style="font-size: large;">NEIN</span></span><br />
<span style="color: #ff3333;"><span style="font-size: large;">Keine Steuermillionen für Medien Millionäre</span></span><br />
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<img src="https://www.tell.ch/pic/abstimmung/staatliche-medienfinazierung-nein-1200px.jpg" border="0" alt="[Bild: staatliche-medienfinazierung-nein-1200px.jpg]" /> <br />
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<span style="font-weight: bold;">NEIN zu gekauften Medien</span><br />
<br />
Ein neues Bundesgesetz will die Schweizer Medien mit dem süssen Gift von Milliardensubventionen vom Staat abhängig machen. In der Volksabstimmung vom 13. Februar<br />
2022 über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» geht es somit um sehr viel.<br />
Um viel Steuergeld, aber auch um unsere Demokratie. Denn ihr Funktionieren ist auf unabhängige und kritische Medien angewiesen. Doch genau das steht nun auf dem Spiel,<br />
indem der Staat die Medien an sich binden und finanziell abhängig machen will.<br />
<br />
<br />
<span style="font-size: large;">Jahr für Jahr 178 Millionen, vorwiegend an grosse Medienkonzerne</span><br />
<br />
Künftig möchte Bundesbern die privaten Medien mit noch mehr Staatsgeld füttern: Die<br />
bisherigen Medien-Subventionen von jährlich 53 Millionen Franken sollen neu auf 178<br />
Millionen erhöht werden. Fixiert (vorerst) auf 7 Jahre, womit sich die Subventionen auf<br />
gegen 1 Milliarde summieren. Über 70 Prozent davon gingen an die grossen Medienkonzerne, an reiche Verlegerdynastien und deren Aktionäre. Selbst börsenkotierte Verlage<br />
wie die TX Group («Tages-Anzeiger») würden jährlich Millionen einstreichen. Das ist reine<br />
Geldverschwendung und demokratiepolitisch höchst schädlich.<br />
<br />
<br />
Fake News rund ums Mediengesetz<br />
<br />
Die Zeitungsverleger geben vor, sie bräuchten das Staatsgeld, weil sie «demokratie-relevante Informationen» zu verbreiten hätten. Das überzeugt nicht. Medien, die am<br />
Staatstropf hängen, verlieren ihre Glaubwürdigkeit und ihre Funktion als vierte Macht im<br />
Staat.<br />
Im Weiteren behaupten sie, das neue Mediengesetz sei speziell für die Kleinverlage gemacht worden und fördere die Medienfreiheit. Auch das ist falsch.<br />
1. Es gibt in der Schweiz nur noch wenige kleine Zeitungsverlage. Sie alle sind gut situiert, gehören wohlhabenden Aktionären und werden vom Bund schon heute jährlich mit<br />
53 Millionen subventioniert. Das bleibt auch bei Ablehnung des neuen Gesetzes so.<br />
2. Dass das neue Mediengesetz für die Grossverlage gemacht ist, belegten folgende<br />
Fakten: Bisher wurden nur Zeitungen bis zu einer Auflage von 40’000 Exemplaren subventioniert. Nun fällt diese Grenze. Neu sollen auch die grossen Blätter wie Blick, Tages-Anzeiger, NZZ, 24Heures usw. subventioniert werden. Zudem werden neu auch die<br />
Sonntagszeitungen subventioniert, welche nur Grossverleger herausgeben.<br />
3. Im Weiteren wird behauptet, das Gesetz fördere die Regionalmedien. Auch das<br />
stimmt nicht: Praktisch alle Regionalzeitungen wurden von den Grossverlagen aufgekauft, welche vielerorts die Lokalredaktionen schlossen oder redimensionierten, was<br />
das Gegenteil von regionaler Förderung ist.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Gift für die Demokratie</span><br />
<br />
Staatsgeld macht staatsabhängig. Im Falle der Medien ist das Gift für die Demokratie.<br />
Staatsfinanzierte private Medien können ihre Funktion als vierte Macht im Staat nicht mehr<br />
oder nur noch begrenzt erfüllen. Der Volksmund weiss: «Wes Brot ich ess’, des Lied ich<br />
sing.»<br />
Subventionen sind selbst Verlegern peinlich<br />
Ihre Subventionsforderungen scheinen selbst den Verlegern peinlich zu sein. In einem<br />
Interview in den hauseigenen Zeitungen vom 10. Oktober 2020 sagte NZZ-Präsident Etienne Jornod auf die Frage, ob der NZZ-Verlag «Staatsgelder ablehnen» würde: «Das<br />
wäre dumm, wenn die anderen das Geld nehmen. Aber Subventionen sind immer ungesund. Unsere Branche muss fähig sein, ihre Produkte zu verkaufen.»<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Subventionen in der Übersicht</span><br />
<br />
Die Verlage kassieren für ihre Radio- und TV-Angebote schon heute jährlich 81 Millionen<br />
Franken aus dem Gebührensplitting. Künftig wird dieser Betrag auf 109 Millionen erhöht. Weitere rund 130 Millionen schenkt der Bund den Verlagshäusern durch den reduzierten Mehrwertsteuersatz. Zudem werden aktuell 53 Mio. Franken an Mediensubventionen ausgeschüttet, die auch nach einem Nein zum Mediensubventionsgesetz an<br />
die Medien fliessen. Und jetzt sollen den Verlagen nochmals 125 Millionen zufliessen.<br />
Mit dem neuen Gesetz würden die privaten Medienhäuser die Schweizer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler somit Jahr für Jahr über 400 Millionen Franken kosten. In den<br />
nächsten sieben Jahren sind das rund 3 Milliarden! Zudem unterstützen die Schweizerinnen und Schweizer die mediale Landesversorgung auch noch via Radio- und TV-Gebühren an die SRG mit jährlich fast 1.4 Milliarden Franken.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Entlarvende Intransparenz</span><br />
<br />
Ins schädliche Subventionsbegehren passt die Intransparenz des Vorhabens: Welche<br />
Verlage wie stark von den Subventionen profitieren, will niemand sagen. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) schreibt: «Hierzu können wir keine Angaben machen».<br />
Dasselbe teilt auch der Verlegerverband mit.<br />
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<br />
<span style="font-weight: bold;">«Ineffizient» und «wettbewerbsverzerrend»</span><br />
<br />
Um den Kniefall der Politik vor den Medien umsetzen zu können, schlägt der Bundesrat<br />
in einem Massnahmenpaket Änderungen im Postgesetz und im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) vor. Zudem wurde ein neues «Bundesgesetz über die Förderung von Online-Medien» ohne korrekte Vernehmlassung ins Paket geschmuggelt. Die<br />
darin definierten direkten Subventionen taxiert die Eidgenössische Wettbewerbskommission als «verfassungswidrig», «wettbewerbsverzerrend» und «ineffizient». Sie beantragte dem Bundesrat, deren Ausbau «vollumfänglich zu streichen». Ohne Erfolg.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Subventionen sind unbegründet und bringen nichts</span><br />
<br />
Die Mediensubventionen sollen ausgebaut werden, obwohl mit den bisherigen Millionenzahlungen absolut nichts erreicht wurde. Sie haben den massiven Verlust an Meinungsvielfalt nirgendwo aufgehalten. Selbst der Bundesrat weiss das: 2017 hielt er fest, die<br />
bisherigen Subventionen hätten auf die Medienvielfalt «keine Wirkung» gezeigt.<br />
Die Millionen-Subventionen sind auch wirtschaftlich unbegründet. In den Vor-CoronaJahren verdienten die fünf marktbeherrschenden Verlage des Landes jährlich gegen<br />
eine halbe Milliarde Franken und zahlten dreistellige Millionenbeträge an Dividenden aus.<br />
Und selbst im Corona-Jahr 2020 machten sie noch fast 300 Millionen Franken Gewinn.<br />
Das zeigt: Die Verleger können ihre betrieblichen Aufgaben selbst finanzieren. Diese auf<br />
das Volk abzuwälzen, ist unanständig.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Angriff auf Gratis-News und freies Internet</span><br />
<br />
Neu sollen auch Online-Medien subventioniert werden. Aber nur jene, die abonniert sind.<br />
Kostenlose Medienangebote – ob Online oder Print – sind von der Staatsförderung ausgeschlossen. Der Bund möchte den Verlegern künftig für jedes Online-Abonnement 60<br />
Prozent der Abo-Einnahmen zustecken. Profitieren von diesem Staatsgeld würden damit<br />
nicht die Konsumenten, sondern die Verleger.<br />
Kostenlose lokale und regionale Online-Dienste werden dadurch gezielt vom Markt gedrängt. Mit dem Resultat, dass die frei verfügbare Information im Internet zu politischen<br />
Prozessen im Nahbereich der Bürgerinnen und Bürger verschwindet. Die Konsumenten<br />
würden im Gegenzug gezwungen, teure Online-Abos der Monopolverlage zu kaufen.<br />
Das führt zu einem unsozialen indirekten Abonnementszwang für Normalverdienende,<br />
Senioren und Jugendliche, die darauf angewiesen sind, ihre Informationen kostenlos beziehen zu können.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Einheitsbrei statt Wächterfunktion</span><br />
<br />
Staatlich finanzierte Medien verlieren ihre Wächterfunktion gegenüber Politik und Verwaltung. Ihre Staatsabhängigkeit macht sie unglaubwürdig.<br />
Die Subventionen fördern zudem die inhaltliche Schwächung der Medien. Der Konzernjournalismus, bei dem vom Bodensee bis zum Genfersee überall dasselbe geschrieben<br />
wird, führt zu einem staatspolitisch gefährlichen Einheitsbrei. Laut einer Studie der Universität Zürich verdoppelte sich der Anteil an Medienbeiträgen, die in mehreren Zeitungen erschienen sind, von 2018 bis 2020 innert bloss drei Jahren von 10 auf 21 Prozent<br />
– Tendenz steigend.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;"><span style="font-size: large;">Steuergeld falsch eingesetzt</span></span><br />
<br />
Das Nutzungsverhalten der Medienkonsumenten hat sich radikal geändert. Gemäss der<br />
Universität Zürich setzten 2019 bereits 61 Prozent der Konsumenten auf Online-News.<br />
Das ist der bei weitem höchste Anteil unter allen Mediengattungen. Alle anderen Medien<br />
verloren in den letzten zehn Jahren drastisch an Marktanteilen: die Abo-Zeitungen minus 25 Prozent, TV minus 24 Prozent.<br />
Fast 100 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer zwischen 14 und 39 Jahren nutzen das Internet regelmässig. Damit wird klar: Es ist falsch, hunderte von SteuergeldMillionen für Print-Zeitungen zu verfeuern.<br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;"><span style="font-size: large;">NEIN zum «Massnahmenpaket zugunsten der Medien»</span></span><br />
<br />
Im Sinne der Meinungsfreiheit und Medienvielfalt muss das neue Mediengesetz gestoppt werden. Auf dem Spiel steht die freie öffentliche Debatte – und damit die Grundlage der Demokratie.<br />
Von Staatsmillionen abhängige Medienmonopole sind Gift für das Funktionieren unseres<br />
politischen Systems. Darum braucht es am 13. Februar 2022 ein NEIN zum unnötigen<br />
und schädlichen «Massnahmenpaket zugunsten der Medien».<br />
<br />
<br />
Information zum<br />
«Massnahmenpaket zugunsten der Medien»<br />
<a href="https://www.tell.ch/forum/www.medien-massnahmenpaket-nein.ch" target="_blank">www.medien-massnahmenpaket-nein.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Covid 19 Gesetz - Corona Virus für immer: Jahrelanges Impfen...]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1148</link>
			<pubDate>Sat, 27 Nov 2021 10:48:03 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1148</guid>
			<description><![CDATA[Covid 19 Gesetz: Corona für immer &gt;&gt; Jahrelanges Impfen...<br />
<br />
Warum wir den Corona Virus Jahrelang (Jahrzehntelang) haben werden...<br />
<br />
<br />
<blockquote><cite>Zitat:</cite>Zitat: <a href="https://www.bluewin.ch/de/news/international/corona-ticker-beunruhigende-omikron-erkenntnisse-aus-hongkong-wto-verschiebt-konferenz-984913.html" target="_blank">Bluwin.ch</a> vom 27. Nov. 2021<br />
<br />
"Angst vor einer Variante «so gefährlich wie Ebola»<br />
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt vor der Entstehung gefährlicher Varianten des Coronavirus. «Meine grosse Sorge ist, dass es zu einer Variante kommen könnte, die so infektiös ist wie Delta und so gefährlich wie Ebola», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag.<br />
<br />
Die neue südafrikanische Variante B.1.1.529 sei ein gutes Beispiel dafür, <br />
dass man dem Virus keine Chance zur Mutation geben dürfe. <br />
<span style="font-weight: bold;">Um weitere Varianten zu verhindern, werde es nötig sein, die Welt noch jahrelang zu impfen,</span> sagte Montgomery.</blockquote>
<br />
Jahrelanges Impfen for ever<br />
Die Pharma Industrie Kurse und Milliarden Gewinne steigen in astronomische Höhen...<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Covid 19 Gesetz: Corona für immer &gt;&gt; Jahrelanges Impfen...<br />
<br />
Warum wir den Corona Virus Jahrelang (Jahrzehntelang) haben werden...<br />
<br />
<br />
<blockquote><cite>Zitat:</cite>Zitat: <a href="https://www.bluewin.ch/de/news/international/corona-ticker-beunruhigende-omikron-erkenntnisse-aus-hongkong-wto-verschiebt-konferenz-984913.html" target="_blank">Bluwin.ch</a> vom 27. Nov. 2021<br />
<br />
"Angst vor einer Variante «so gefährlich wie Ebola»<br />
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt vor der Entstehung gefährlicher Varianten des Coronavirus. «Meine grosse Sorge ist, dass es zu einer Variante kommen könnte, die so infektiös ist wie Delta und so gefährlich wie Ebola», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag.<br />
<br />
Die neue südafrikanische Variante B.1.1.529 sei ein gutes Beispiel dafür, <br />
dass man dem Virus keine Chance zur Mutation geben dürfe. <br />
<span style="font-weight: bold;">Um weitere Varianten zu verhindern, werde es nötig sein, die Welt noch jahrelang zu impfen,</span> sagte Montgomery.</blockquote>
<br />
Jahrelanges Impfen for ever<br />
Die Pharma Industrie Kurse und Milliarden Gewinne steigen in astronomische Höhen...<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[BAG - Corona]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1109</link>
			<pubDate>Sun, 05 Jul 2020 17:40:15 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1109</guid>
			<description><![CDATA[Hallo Zusammen<br />
<br />
Ich möchte mal die Diskussion mit der Coronakrise und dem Umgang des BAG in die Runde werfen. Meiner Meinung nach hat der Schweizer Bundesrat während der Coronakrise die richtigen Entscheidungen getroffen. Wir sind weniger eingeschränkt als unsere Nachbarländer und die Infektionszahlen sind auch nicht mehr so hoch.<br />
Leider ist die Schweiz wie üblich oftmals eher zu vorsichtig und langsam mit der Reaktion. Die Maskenpflicht hätte meiner Meinung nach bereits vor 2 Monaten in den öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt werden sollen.<br />
<br />
Was ich auch nicht ganz verstehe ist, wie locker der Bundesrat mit den COVID-19 Krediten umgeht. Viele Firmen haben das ausgenutzt, obwohl sie es nicht mal nötig hätten. Was haltet ihr davon?]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Hallo Zusammen<br />
<br />
Ich möchte mal die Diskussion mit der Coronakrise und dem Umgang des BAG in die Runde werfen. Meiner Meinung nach hat der Schweizer Bundesrat während der Coronakrise die richtigen Entscheidungen getroffen. Wir sind weniger eingeschränkt als unsere Nachbarländer und die Infektionszahlen sind auch nicht mehr so hoch.<br />
Leider ist die Schweiz wie üblich oftmals eher zu vorsichtig und langsam mit der Reaktion. Die Maskenpflicht hätte meiner Meinung nach bereits vor 2 Monaten in den öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt werden sollen.<br />
<br />
Was ich auch nicht ganz verstehe ist, wie locker der Bundesrat mit den COVID-19 Krediten umgeht. Viele Firmen haben das ausgenutzt, obwohl sie es nicht mal nötig hätten. Was haltet ihr davon?]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Bundesräte schwingen Reden am 1.August zum Schweizer Nationalfeiertag]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1076</link>
			<pubDate>Wed, 10 Jul 2019 17:56:33 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1076</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Bundesräte am Redner Podest am 1.August zum Schweizer Nationalfeiertag<br />
</span><br />
<br />
Viel Arbeit für die aktuellen Schweizer Bundesräte am 1. August 2019<br />
Alle 7 Bundesräte halten zum Schweizer Nationalfeiertag diverse Ansprachen.<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">1.August Ansprachen der Bundesräte:</span><br />
<ul>
<li><span style="font-weight: bold;">Ueli Maurer</span> Bundespräsiden hält Ansprache in Herzogenbuchsee BE   (31.Juli 2019) <br />
und am 1. August spricht Mauerer in Vevey am Winzerfest Fête de Vignerons<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Ignazio Cassis</span> zum 1.August spricht in Chiasso in seinem Heimatkanton Tessin<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Simonetta Sommaruga</span> schwingt eine Rede in Greyerz FR<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Guy Parmelin</span> ist auf dem Weissenstein SO vertreten.<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Alain Berset</span> spricht in Yverdon-les-Bains VD am Neuenburgersee<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Viola Amherd</span> spricht zum Nationalfeiertag in Münster VS im eigenen  Heimatkanton<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Karin Keller-Sutter</span> tritt in Rorschach SG am Bundesfeiertag auf.<br />
</li></ul>
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Bundesräte am Redner Podest am 1.August zum Schweizer Nationalfeiertag<br />
</span><br />
<br />
Viel Arbeit für die aktuellen Schweizer Bundesräte am 1. August 2019<br />
Alle 7 Bundesräte halten zum Schweizer Nationalfeiertag diverse Ansprachen.<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">1.August Ansprachen der Bundesräte:</span><br />
<ul>
<li><span style="font-weight: bold;">Ueli Maurer</span> Bundespräsiden hält Ansprache in Herzogenbuchsee BE   (31.Juli 2019) <br />
und am 1. August spricht Mauerer in Vevey am Winzerfest Fête de Vignerons<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Ignazio Cassis</span> zum 1.August spricht in Chiasso in seinem Heimatkanton Tessin<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Simonetta Sommaruga</span> schwingt eine Rede in Greyerz FR<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Guy Parmelin</span> ist auf dem Weissenstein SO vertreten.<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Alain Berset</span> spricht in Yverdon-les-Bains VD am Neuenburgersee<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Viola Amherd</span> spricht zum Nationalfeiertag in Münster VS im eigenen  Heimatkanton<br />
</li>
<li><span style="font-weight: bold;">Karin Keller-Sutter</span> tritt in Rorschach SG am Bundesfeiertag auf.<br />
</li></ul>
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[FDP: JA für das Rahmenabkommen mit der EU - Geld frisst Hirn..]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1055</link>
			<pubDate>Sun, 24 Feb 2019 09:19:06 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1055</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Die FDP, die Partei vom Gross-Kapital, der Abzocker-Manager und der grossen Bosse, <br />
hat sich nun offiziell für das Rahmenabkommen mit der EU entschieden.</span><br />
<br />
Ich hoffe dass die FDP bei den nächsten Wahlen, entgegen den "Wahlbarometer-Prognosen", <br />
ihre gerechte Quittung erhält, dafür, dass sie unser Land dermassen verraten und verkaufen will, <br />
wie die eigene Grossmutter!<br />
<br />
GELD FRISST HIRN...<br />
<br />
Tells Bells]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Die FDP, die Partei vom Gross-Kapital, der Abzocker-Manager und der grossen Bosse, <br />
hat sich nun offiziell für das Rahmenabkommen mit der EU entschieden.</span><br />
<br />
Ich hoffe dass die FDP bei den nächsten Wahlen, entgegen den "Wahlbarometer-Prognosen", <br />
ihre gerechte Quittung erhält, dafür, dass sie unser Land dermassen verraten und verkaufen will, <br />
wie die eigene Grossmutter!<br />
<br />
GELD FRISST HIRN...<br />
<br />
Tells Bells]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Der Schläfer geht - Bundesrat Johann Schneider Ammann wird aktiver Grossvater]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1044</link>
			<pubDate>Mon, 01 Oct 2018 14:14:25 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1044</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Bundesrat Johann Schneider Ammann tritt zurück.</span><br />
<br />
Diese Meldung kam eigentlich nicht überraschend...<br />
Dem Schläfer <img src="https://www.tell.ch/forum/images/smilies/winky.gif" alt="Wink" title="Wink" class="smilie smilie_23" /> Johann Schneider Ammann war eine gewisse Amtsmüdigkeit nachgesagt worden.<br />
Da werden sich die Kranken aber freuen.<br />
Legendär seine Ansprache zum Tag der Kranken. <br />
Dabei erweckte Bundesrat Johann Schneider Ammann den Eindruck selbst ein Kranker zu sein...<br />
Johann Schneider Ammann wird jetzt (nach eigener Aussage) aktiver Grossvater.<br />
Dabei ist eigentlich sicherlich garantiert dass seine Grosskinder  einschlafen...<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Bundesrat Johann Schneider Ammann tritt zurück.</span><br />
<br />
Diese Meldung kam eigentlich nicht überraschend...<br />
Dem Schläfer <img src="https://www.tell.ch/forum/images/smilies/winky.gif" alt="Wink" title="Wink" class="smilie smilie_23" /> Johann Schneider Ammann war eine gewisse Amtsmüdigkeit nachgesagt worden.<br />
Da werden sich die Kranken aber freuen.<br />
Legendär seine Ansprache zum Tag der Kranken. <br />
Dabei erweckte Bundesrat Johann Schneider Ammann den Eindruck selbst ein Kranker zu sein...<br />
Johann Schneider Ammann wird jetzt (nach eigener Aussage) aktiver Grossvater.<br />
Dabei ist eigentlich sicherlich garantiert dass seine Grosskinder  einschlafen...<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Wenn du das Leben begreifen willst,  glaube nicht, was man sagt, und was man schreibt]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1038</link>
			<pubDate>Thu, 09 Aug 2018 16:16:28 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1038</guid>
			<description><![CDATA[Wenn du das Leben begreifen willst, <br />
glaube nicht, was man sagt, und was man schreibt, <br />
sondern beobachte selbst, und denke nach.<br />
Zitat von Anton Tschechow]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Wenn du das Leben begreifen willst, <br />
glaube nicht, was man sagt, und was man schreibt, <br />
sondern beobachte selbst, und denke nach.<br />
Zitat von Anton Tschechow]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1003</link>
			<pubDate>Wed, 05 Jul 2017 16:23:02 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=1003</guid>
			<description><![CDATA[<span style="color: #606060;"><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Verdana, Geneva, sans-serif;"><span style="font-size: x-large;"><span style="font-size: large;"><span style="font-weight: bold;">Bewährte Selbstbestimmung zurückerlangen</span></span></span></span></span></span><br />
<br />
<span style="color: #606060;"><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Verdana, Geneva, sans-serif;"><span style="font-weight: bold;">Am 12. August 2016 hat die SVP mit 116'428 gültigen Unterschriften die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ eingereicht. Sie will die bewährte, bis vor Kurzem unbestrittene Ordnung wiederherstellen, dass die Bundesverfassung die oberste Rechtsquelle ist und Volk und Stände der oberste Gesetzgeber unseres Landes sind. Diese Ordnung ist Garant für die Rechtssicherheit der Schweiz, für gesunde Staatsfinanzen und für die Zufriedenheit der Bürger mit ihrem Staat. Die vom Bundesrat heute verabschiedete Botschaft zur Volksinitiative untergräbt die bewährte Rechtsordnung und Rechtssicherheit unseres Landes. </span><br />
<br />
Von 1848 bis weit in die 1990er-Jahre gab es in Wissenschaft und Politik kaum Zweifel, dass die Bundesverfassung den Staatsverträgen bzw. dem nicht zwingenden Völkerrecht im Fall eines Widerspruchs vorgehe. Auch eine während Jahren massgebliche Stellungnahme des Bundesamtes für Justiz und der damaligen Direktion für Völkerrecht aus dem Jahre 1989 ging eindeutig nicht von einem Vorrang des Völkerrechts aus. Damit übereinstimmend wurde die Formulierung „Völkerrecht bricht Landesrecht“ bewusst nicht in die totalrevidierte Bundesverfassung von 1999 aufgenommen. Der Bundesrat hielt damals fest, das Verhältnis Landesrecht - Völkerrecht sei „politisch beladen“, es sei darum „bewusst darauf verzichtet worden, die Streitfragen betreffend das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht zu klären“. Artikel 5 Absatz 4 der Bundesverfassung spricht darum lediglich davon, dass das Völkerrecht zu „beachten“ sei. So unklar diese Formulierung ist, so klar ist, dass damit kein Vorrang des Völkerrechts festgeschrieben wurde. Und noch 2010 hat der Bundesrat festgehalten, dass Volksinitiativen, die dem nicht zwingenden Völkerrecht widersprechen, umzusetzen seien, dass also die Verfassung dem nicht zwingenden Völkerrecht vorgehe.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Bewährte Rechtsordnung von Bundesgericht auf Kopf gestellt</span><br />
Oberste Gesetzgeber unseres Landes – so hält es die Bundesverfassung fest – sind das Schweizer Volk und die Kantone. Es gibt keinen einzigen freien Staat auf der Welt, der das internationale Recht vorbehaltlos über die eigene Verfassung stellt. Eine solche Souveränitätsverletzung nimmt kein Staat hin. Doch in aller Stille haben Parlament, Regierung, Verwaltung, Justiz und Rechtslehre unsere bewährte Ordnung auf den Kopf gestellt.<br />
<br />
Auf den Kopf gestellt hat die bisherige Ordnung vor allem das Bundesgericht mit seinem verhängnisvollen Urteil vom 12. Oktober 2012 (BGE 139 I 16) über die Ausschaffung eines mazedonischen Drogenhändlers. Hier hat das Bundesgericht dem Parlament vorgeschrieben, wie es die Ausschaffungsinitiative, der Volk und Stände zugestimmt hatten, umzusetzen habe, nämlich nur innerhalb des Rahmens des internationalen Rechts. Das Bundesgericht hat damit das Schweizer Volk entmachtet. Weiter hat das Bundesgericht am 26. November 2015 (BGE 142 II 35) in einem umstrittenen Urteil entschieden, dass das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU einem Umsetzungsgesetz zur Masseneinwanderungsinitiative vorgehe. Es hat damit erneut internationales Recht über Landesrecht gestellt, den Willen von Volk und Ständen missachtet und dem späteren Verfassungsbruch durch das Parlament den Weg geebnet, indem es ihm erlaubt hat, die Masseneinwanderungsinitiative nicht umzusetzen.<br />
 <br />
<span style="font-weight: bold;">Rechtssicherheit für Wirtschaft gefährdet</span><br />
Mit der aktuellen Praxis des Bundesgerichts, dem Vorgehen des Bundesrates beim geplanten Rahmenabkommen mit der EU und mit der automatischen Rechtsübernahme bei „Schengen/Dublin“ setzt man die Schweiz auf Gedeih und Verderb der künftigen Entwicklung des internationalen Rechts aus. Die Schweiz gibt einen Trumpf nach dem andern aus der Hand, statt auf ihre grosse Stärke zu setzen, nämlich selber auf sie zugeschnittene, freiheitliche, in der Praxis bewährte rechtliche Regeln zu schaffen. Die zahlreichen Bestimmungen hingegen, welche unkritisch, teils fast automatisch aus dem Ausland übernommen werden, sind – auch mengenmässig – zunehmend auch für die Wirtschaft ein Problem. Viele sind sich nicht bewusst, dass mehr als die Hälfte der neuen Rechtsvorschriften des Bundes auf internationales Recht zurückgeht. Nur noch etwas mehr als 10% aller neuen Regulierungen gehen auf Vorstösse aus dem Parlament zurück. Regierung und Verwaltung sind vereint in ihrem Eifer, das Schweizer Recht dem internationalen Recht anzupassen. Zu Recht wirft ihnen der Thinktank „Avenir Suisse“ „mangelnden Verhandlungsmut und übereifrige Umsetzung“ vor. Das Volk hat bei alldem das Nachsehen: Vom Bundesgericht kaltgestellt, fühlen sich Regierung und Verwaltung, fühlt sich aber auch das Parlament immer freier, die Verfassung zu missachten und damit das Volk zu ignorieren.<br />
 <br />
<span style="font-weight: bold;">Mitbestimmung führt zu besseren Ergebnissen </span><br />
Eine Mehrheit des Bundesrates hat heute entschieden, die Selbstbestimmungsinitiative Volk und Ständen zur Ablehnung zu empfehlen. Der Bundesrat untergräbt damit die rechtliche Selbstbestimmung der Schweiz und schaltet die Mitbestimmung der Bevölkerung aus. Dabei hat diese Mitbestimmung immer wieder dazu geführt, dass Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft gestoppt und ein Graben zwischen der Politik und der Bevölkerung verhindert werden konnte. Es ist das Volk, das die Politiker zum Sparen zwingt und für tiefe Steuern sorgt. Es ist das Volk, das die Probleme einer grenzenlosen Zuwanderung erkennt und sich immer wieder für Masshalten einsetzt. Die Geschichte lehrt uns, dass nicht die Bürgerinnen und Bürger einen Staat in den Ruin treiben, sondern einzelne vom Volk nicht genügend kontrollierte Vertreter der Classe politique. Die Folgen einer solchen Entwicklung hat nicht die Elite, sondern das Volk zu tragen.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Selbstbestimmungsinitiative bringt Klärung, indem sie die bewährte Ordnung wiederherstellt und damit für die notwendige Rechtssicherheit sorgt. Dass die Bundesverfassung unmissverständlich als oberste Rechtsquelle genannt wird, ist Ausdruck der Souveränität der Bürgerinnen und Bürger des Landes, die in einem direktdemokratischen Prozess selbstbestimmt ihre Rechte und Pflichten festlegen. </span></span></span></span><br />
<br />
<br />
(heutige Medienmitteilung der SVP 5.7.17)]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="color: #606060;"><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Verdana, Geneva, sans-serif;"><span style="font-size: x-large;"><span style="font-size: large;"><span style="font-weight: bold;">Bewährte Selbstbestimmung zurückerlangen</span></span></span></span></span></span><br />
<br />
<span style="color: #606060;"><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Verdana, Geneva, sans-serif;"><span style="font-weight: bold;">Am 12. August 2016 hat die SVP mit 116'428 gültigen Unterschriften die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ eingereicht. Sie will die bewährte, bis vor Kurzem unbestrittene Ordnung wiederherstellen, dass die Bundesverfassung die oberste Rechtsquelle ist und Volk und Stände der oberste Gesetzgeber unseres Landes sind. Diese Ordnung ist Garant für die Rechtssicherheit der Schweiz, für gesunde Staatsfinanzen und für die Zufriedenheit der Bürger mit ihrem Staat. Die vom Bundesrat heute verabschiedete Botschaft zur Volksinitiative untergräbt die bewährte Rechtsordnung und Rechtssicherheit unseres Landes. </span><br />
<br />
Von 1848 bis weit in die 1990er-Jahre gab es in Wissenschaft und Politik kaum Zweifel, dass die Bundesverfassung den Staatsverträgen bzw. dem nicht zwingenden Völkerrecht im Fall eines Widerspruchs vorgehe. Auch eine während Jahren massgebliche Stellungnahme des Bundesamtes für Justiz und der damaligen Direktion für Völkerrecht aus dem Jahre 1989 ging eindeutig nicht von einem Vorrang des Völkerrechts aus. Damit übereinstimmend wurde die Formulierung „Völkerrecht bricht Landesrecht“ bewusst nicht in die totalrevidierte Bundesverfassung von 1999 aufgenommen. Der Bundesrat hielt damals fest, das Verhältnis Landesrecht - Völkerrecht sei „politisch beladen“, es sei darum „bewusst darauf verzichtet worden, die Streitfragen betreffend das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht zu klären“. Artikel 5 Absatz 4 der Bundesverfassung spricht darum lediglich davon, dass das Völkerrecht zu „beachten“ sei. So unklar diese Formulierung ist, so klar ist, dass damit kein Vorrang des Völkerrechts festgeschrieben wurde. Und noch 2010 hat der Bundesrat festgehalten, dass Volksinitiativen, die dem nicht zwingenden Völkerrecht widersprechen, umzusetzen seien, dass also die Verfassung dem nicht zwingenden Völkerrecht vorgehe.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Bewährte Rechtsordnung von Bundesgericht auf Kopf gestellt</span><br />
Oberste Gesetzgeber unseres Landes – so hält es die Bundesverfassung fest – sind das Schweizer Volk und die Kantone. Es gibt keinen einzigen freien Staat auf der Welt, der das internationale Recht vorbehaltlos über die eigene Verfassung stellt. Eine solche Souveränitätsverletzung nimmt kein Staat hin. Doch in aller Stille haben Parlament, Regierung, Verwaltung, Justiz und Rechtslehre unsere bewährte Ordnung auf den Kopf gestellt.<br />
<br />
Auf den Kopf gestellt hat die bisherige Ordnung vor allem das Bundesgericht mit seinem verhängnisvollen Urteil vom 12. Oktober 2012 (BGE 139 I 16) über die Ausschaffung eines mazedonischen Drogenhändlers. Hier hat das Bundesgericht dem Parlament vorgeschrieben, wie es die Ausschaffungsinitiative, der Volk und Stände zugestimmt hatten, umzusetzen habe, nämlich nur innerhalb des Rahmens des internationalen Rechts. Das Bundesgericht hat damit das Schweizer Volk entmachtet. Weiter hat das Bundesgericht am 26. November 2015 (BGE 142 II 35) in einem umstrittenen Urteil entschieden, dass das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU einem Umsetzungsgesetz zur Masseneinwanderungsinitiative vorgehe. Es hat damit erneut internationales Recht über Landesrecht gestellt, den Willen von Volk und Ständen missachtet und dem späteren Verfassungsbruch durch das Parlament den Weg geebnet, indem es ihm erlaubt hat, die Masseneinwanderungsinitiative nicht umzusetzen.<br />
 <br />
<span style="font-weight: bold;">Rechtssicherheit für Wirtschaft gefährdet</span><br />
Mit der aktuellen Praxis des Bundesgerichts, dem Vorgehen des Bundesrates beim geplanten Rahmenabkommen mit der EU und mit der automatischen Rechtsübernahme bei „Schengen/Dublin“ setzt man die Schweiz auf Gedeih und Verderb der künftigen Entwicklung des internationalen Rechts aus. Die Schweiz gibt einen Trumpf nach dem andern aus der Hand, statt auf ihre grosse Stärke zu setzen, nämlich selber auf sie zugeschnittene, freiheitliche, in der Praxis bewährte rechtliche Regeln zu schaffen. Die zahlreichen Bestimmungen hingegen, welche unkritisch, teils fast automatisch aus dem Ausland übernommen werden, sind – auch mengenmässig – zunehmend auch für die Wirtschaft ein Problem. Viele sind sich nicht bewusst, dass mehr als die Hälfte der neuen Rechtsvorschriften des Bundes auf internationales Recht zurückgeht. Nur noch etwas mehr als 10% aller neuen Regulierungen gehen auf Vorstösse aus dem Parlament zurück. Regierung und Verwaltung sind vereint in ihrem Eifer, das Schweizer Recht dem internationalen Recht anzupassen. Zu Recht wirft ihnen der Thinktank „Avenir Suisse“ „mangelnden Verhandlungsmut und übereifrige Umsetzung“ vor. Das Volk hat bei alldem das Nachsehen: Vom Bundesgericht kaltgestellt, fühlen sich Regierung und Verwaltung, fühlt sich aber auch das Parlament immer freier, die Verfassung zu missachten und damit das Volk zu ignorieren.<br />
 <br />
<span style="font-weight: bold;">Mitbestimmung führt zu besseren Ergebnissen </span><br />
Eine Mehrheit des Bundesrates hat heute entschieden, die Selbstbestimmungsinitiative Volk und Ständen zur Ablehnung zu empfehlen. Der Bundesrat untergräbt damit die rechtliche Selbstbestimmung der Schweiz und schaltet die Mitbestimmung der Bevölkerung aus. Dabei hat diese Mitbestimmung immer wieder dazu geführt, dass Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft gestoppt und ein Graben zwischen der Politik und der Bevölkerung verhindert werden konnte. Es ist das Volk, das die Politiker zum Sparen zwingt und für tiefe Steuern sorgt. Es ist das Volk, das die Probleme einer grenzenlosen Zuwanderung erkennt und sich immer wieder für Masshalten einsetzt. Die Geschichte lehrt uns, dass nicht die Bürgerinnen und Bürger einen Staat in den Ruin treiben, sondern einzelne vom Volk nicht genügend kontrollierte Vertreter der Classe politique. Die Folgen einer solchen Entwicklung hat nicht die Elite, sondern das Volk zu tragen.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Selbstbestimmungsinitiative bringt Klärung, indem sie die bewährte Ordnung wiederherstellt und damit für die notwendige Rechtssicherheit sorgt. Dass die Bundesverfassung unmissverständlich als oberste Rechtsquelle genannt wird, ist Ausdruck der Souveränität der Bürgerinnen und Bürger des Landes, die in einem direktdemokratischen Prozess selbstbestimmt ihre Rechte und Pflichten festlegen. </span></span></span></span><br />
<br />
<br />
(heutige Medienmitteilung der SVP 5.7.17)]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[America first - I make America great again...]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=989</link>
			<pubDate>Sat, 21 Jan 2017 19:09:21 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=989</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-size: x-large;">America first - I make America great again</span><br />
Donald Thrump der neue Präsident der USA<br />
<br />
 <br />
Die Frage darf gestellt werden: "Wieso schreibe ich das hier in der Schweiz"<br />
Ganz einfach. <br />
Ich wünschte wir hätten hier in der Schweiz auch solche Leute in unserer Regierung dem Bundesrat!<br />
Aber dort haben wir fast nur Leute drin, die alles tun um die Schweiz abzuschaffen.<br />
Alle Fremden und Ausländer scheinen dem Bundesrat ganz offensichtlich interessanter und näher zu sein als die eigene Bevölkerung.<br />
Ein Donald Thrump täte diesem Wohlfühlverein echt gut. <br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-size: x-large;">America first - I make America great again</span><br />
Donald Thrump der neue Präsident der USA<br />
<br />
 <br />
Die Frage darf gestellt werden: "Wieso schreibe ich das hier in der Schweiz"<br />
Ganz einfach. <br />
Ich wünschte wir hätten hier in der Schweiz auch solche Leute in unserer Regierung dem Bundesrat!<br />
Aber dort haben wir fast nur Leute drin, die alles tun um die Schweiz abzuschaffen.<br />
Alle Fremden und Ausländer scheinen dem Bundesrat ganz offensichtlich interessanter und näher zu sein als die eigene Bevölkerung.<br />
Ein Donald Thrump täte diesem Wohlfühlverein echt gut. <br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Die Linke "Grün Rote Sozi" Seuche in Bern geht weiter - Berner Reitschule grüsst...]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=984</link>
			<pubDate>Mon, 28 Nov 2016 08:57:18 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=984</guid>
			<description><![CDATA[Am 27. Oktober 2016 - Die Stadt Bern hat gewählt.<br />
Dabei haben die <span style="font-weight: bold;">Grün Roten Sozis</span> zugeschlagen. <span style="font-weight: bold;">Grüne und SP belegen zusammen 4 der 5 Sitze in der Stadberner Regierung.</span><br />
<br />
Die beiden Grünen machten mit  Alec von Graffenried und Franziska Teuscher die beiden besten Resultate. <br />
Dahinter holten die Sozis (SP) mit Ursula Wyss und Michael Aebersold die weiteren Plätze.<br />
Zudem - Der fünfte Sitz geht an Reto Nause von CVP. Der Sitz geht also an jene CVP, welche bekanntlich in den letzten Jahren total links abgedriftet ist, und mit den Grünen und Sozis (SP) unter die Bettdecke geschlüpft ist!<br />
Soweit so demokratisch (schlecht...)<br />
.<br />
Das heisst z.B. mit anderen Worten - Ein <span style="font-weight: bold;">landesweiter Schandfleck wie die "asoziale" Berner Reitschule</span> wird weiter unkontrolliert jenseits von Recht und Ordnung von der Berner Regierung geduldet. Diese Duldung kann auch als Support interpretiert werden. <br />
<span style="font-weight: bold;">Eine Schande!</span> Diese Grün Roten Sozis würden sich jetzt normalerweise "Fremdschämen" wenn Ihnen etwas nicht passt...<br />
Für so etwas muss ich mich nicht Fremdschämen. Es zeigt mir nur ungeschminkt den weltfremden Charakter dieser Linken Grünen und Sozis! <br />
Aber fertig - Die Stadt-Berner wollen es nicht anders...<br />
Ich warte jetzt gespannt bis der Schandfleck von Bern (die Berner Reitschule) wieder in den negativen Schlagzeilen ist? Lange kann es ja nicht dauern...<br />
Wie heisst es doch: Wer hat's erfunden? Antwort: Die Roten und Grünen...!!<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a><br />
<br />
<br />
PS. Übrigens das obige Wort "asozial" wird glaub ich aus dem Englischen "Ass-Sozial" abgeleitet <img src="https://www.tell.ch/forum/images/smilies/winky.gif" alt="Wink" title="Wink" class="smilie smilie_23" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 27. Oktober 2016 - Die Stadt Bern hat gewählt.<br />
Dabei haben die <span style="font-weight: bold;">Grün Roten Sozis</span> zugeschlagen. <span style="font-weight: bold;">Grüne und SP belegen zusammen 4 der 5 Sitze in der Stadberner Regierung.</span><br />
<br />
Die beiden Grünen machten mit  Alec von Graffenried und Franziska Teuscher die beiden besten Resultate. <br />
Dahinter holten die Sozis (SP) mit Ursula Wyss und Michael Aebersold die weiteren Plätze.<br />
Zudem - Der fünfte Sitz geht an Reto Nause von CVP. Der Sitz geht also an jene CVP, welche bekanntlich in den letzten Jahren total links abgedriftet ist, und mit den Grünen und Sozis (SP) unter die Bettdecke geschlüpft ist!<br />
Soweit so demokratisch (schlecht...)<br />
.<br />
Das heisst z.B. mit anderen Worten - Ein <span style="font-weight: bold;">landesweiter Schandfleck wie die "asoziale" Berner Reitschule</span> wird weiter unkontrolliert jenseits von Recht und Ordnung von der Berner Regierung geduldet. Diese Duldung kann auch als Support interpretiert werden. <br />
<span style="font-weight: bold;">Eine Schande!</span> Diese Grün Roten Sozis würden sich jetzt normalerweise "Fremdschämen" wenn Ihnen etwas nicht passt...<br />
Für so etwas muss ich mich nicht Fremdschämen. Es zeigt mir nur ungeschminkt den weltfremden Charakter dieser Linken Grünen und Sozis! <br />
Aber fertig - Die Stadt-Berner wollen es nicht anders...<br />
Ich warte jetzt gespannt bis der Schandfleck von Bern (die Berner Reitschule) wieder in den negativen Schlagzeilen ist? Lange kann es ja nicht dauern...<br />
Wie heisst es doch: Wer hat's erfunden? Antwort: Die Roten und Grünen...!!<br />
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<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a><br />
<br />
<br />
PS. Übrigens das obige Wort "asozial" wird glaub ich aus dem Englischen "Ass-Sozial" abgeleitet <img src="https://www.tell.ch/forum/images/smilies/winky.gif" alt="Wink" title="Wink" class="smilie smilie_23" />]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Schlange Hillary Clinton oder Lügner  Donald Trump - USA Präsident]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=980</link>
			<pubDate>Tue, 08 Nov 2016 10:45:43 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=980</guid>
			<description><![CDATA[Die Schlange Hillary Clinton oder der Lügner  Donald Trump<br />
Amerika hat die Wahl!<br />
Heute am 8. November 2016 entscheidet sich wer der neue <span style="font-weight: bold;">Präsident der USA</span> wird.<br />
<br />
Es ist anscheinend eine Wahl zwischen Pest und Cholera...<br />
Nach dem jugendlich wirkenden 54-jährigen Barack Obama, ist es die Wahl zwischen einem 70-jährigen Opa (Donald Trump) oder einer 69-jährigen Oma (Hillary Clinton).<br />
Barack Obama war der erste Schwarze Präsident von Amerika. Hillary Clinton könnte als First Lady die Erste Weibliche Präsidentin der USA werden.<br />
<br />
topolino]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Schlange Hillary Clinton oder der Lügner  Donald Trump<br />
Amerika hat die Wahl!<br />
Heute am 8. November 2016 entscheidet sich wer der neue <span style="font-weight: bold;">Präsident der USA</span> wird.<br />
<br />
Es ist anscheinend eine Wahl zwischen Pest und Cholera...<br />
Nach dem jugendlich wirkenden 54-jährigen Barack Obama, ist es die Wahl zwischen einem 70-jährigen Opa (Donald Trump) oder einer 69-jährigen Oma (Hillary Clinton).<br />
Barack Obama war der erste Schwarze Präsident von Amerika. Hillary Clinton könnte als First Lady die Erste Weibliche Präsidentin der USA werden.<br />
<br />
topolino]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Umsetzung MassenEinwanderung Initiative MEI: Matter fordert Rücktritt von Kurt Fluri]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=973</link>
			<pubDate>Tue, 06 Sep 2016 09:39:28 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=973</guid>
			<description><![CDATA[Auf Facebook fordert Thomas Matter den FDP Nationalrat Kurt Fluri in einem Offenen Brief zum Rücktritt auf:<br />
<a href="https://www.facebook.com/thomas.matter.56" target="_blank">https://www.facebook.com/thomas.matter.56</a><br />
<br />
Kurt Fluri ist Vice Präsident der Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK-NR)<br />
Diese Staatspolitische Kommission hat unter dem Lead von Kurt Fluri den Vorschlag ausgearbeitet wie die Massen Einwanderungs Initiative (MEI) umbesetzt werden soll, oder treffender gesagt NICHT umgesetzt werden soll ...<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Demokratie ist demnach, gemäss Kurt Fluri, so biegsam, dass auch demokratische Volksentscheide, welche neu in der Verfassung stehen, völlig missachtet werden können, wenn sie dem betreffenden Politiker (hier Kurt Fluri) nicht passen. </span><br />
<br />
<blockquote><cite>Offener Brief von Thomas Matter an Nationalrat Kurt Fluri (FDP) schrieb:</cite>Sehr geehrter Herr Kollege<br />
Sie und ich, wir beide haben als Nationalräte einen Eid auf die Schweizerische<br />
Bundesverfassung abgelegt. Unser Eid verpflichtet uns, gemäss Artikel 2 die Unabhängigkeit des<br />
Landes zu wahren und die Rechte des Volkes zu schützen. Unser Eid verpflichtet uns ebenfalls,<br />
gemäss Artikel 121a die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig zu steuern,<br />
und zwar mit jährlichen Höchstzahlen. Kontingenten und unter der Wahrung des Inländervorrangs.<br />
Eine Mehrheit der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats hat sich unter Ihrer Leitung<br />
geweigert, auch nur einen einzigen dieser Verfassungsgrundsätze einzuhalten, obwohl diese<br />
vom Souverän aus Volk und Ständen am 9. Februar 2014 demokratisch beschlossen worden sind. Da<br />
Sie Ihre Weigerung mit der Aussage begründeten, das Parlament habe eben .die bisherige<br />
Verfassung und das Völkerrecht“ zu beachten, ist dies juristisch wie staatspolitisch gleichermassen<br />
absurd. Volksinitiativen sind ja gerade das Instrument, mit dem die "bestehende Verfassung“ geändert<br />
werden kann.<br />
Ich stelle fest, dass Sie gegen Ihren öffentlich geleisteten Amtseid verstossen haben. Da die Schweiz<br />
kein Absetzungsverfahren gegen rechtsbrüchige Parlamentarier kennt, fordere ich Sie auf, Ihr<br />
Nationalratsmandat niederzulegen. Materiell können Sie sich das mit Ihrem gutbezahlten Posten als<br />
Solothurner Stadtpräsident und Ihren zahlreichen Verwaltungsratsmandaten ohne weiteres leisten.<br />
Wenn die 15 anderen Nationalräte, die mit ihrer Stimmabgabe ihren Amtseid ebenfalls gebrochen<br />
haben, zusammen mit Ihnen zurücktreten, würde möglicherweise das Vertrauen der Schweizer<br />
Bevölkerung in die Politik wieder zurückkehren.<br />
Freundliche Grüsse<br />
<br />
Thomas Matter</blockquote>
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Auf Facebook fordert Thomas Matter den FDP Nationalrat Kurt Fluri in einem Offenen Brief zum Rücktritt auf:<br />
<a href="https://www.facebook.com/thomas.matter.56" target="_blank">https://www.facebook.com/thomas.matter.56</a><br />
<br />
Kurt Fluri ist Vice Präsident der Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK-NR)<br />
Diese Staatspolitische Kommission hat unter dem Lead von Kurt Fluri den Vorschlag ausgearbeitet wie die Massen Einwanderungs Initiative (MEI) umbesetzt werden soll, oder treffender gesagt NICHT umgesetzt werden soll ...<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Demokratie ist demnach, gemäss Kurt Fluri, so biegsam, dass auch demokratische Volksentscheide, welche neu in der Verfassung stehen, völlig missachtet werden können, wenn sie dem betreffenden Politiker (hier Kurt Fluri) nicht passen. </span><br />
<br />
<blockquote><cite>Offener Brief von Thomas Matter an Nationalrat Kurt Fluri (FDP) schrieb:</cite>Sehr geehrter Herr Kollege<br />
Sie und ich, wir beide haben als Nationalräte einen Eid auf die Schweizerische<br />
Bundesverfassung abgelegt. Unser Eid verpflichtet uns, gemäss Artikel 2 die Unabhängigkeit des<br />
Landes zu wahren und die Rechte des Volkes zu schützen. Unser Eid verpflichtet uns ebenfalls,<br />
gemäss Artikel 121a die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig zu steuern,<br />
und zwar mit jährlichen Höchstzahlen. Kontingenten und unter der Wahrung des Inländervorrangs.<br />
Eine Mehrheit der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats hat sich unter Ihrer Leitung<br />
geweigert, auch nur einen einzigen dieser Verfassungsgrundsätze einzuhalten, obwohl diese<br />
vom Souverän aus Volk und Ständen am 9. Februar 2014 demokratisch beschlossen worden sind. Da<br />
Sie Ihre Weigerung mit der Aussage begründeten, das Parlament habe eben .die bisherige<br />
Verfassung und das Völkerrecht“ zu beachten, ist dies juristisch wie staatspolitisch gleichermassen<br />
absurd. Volksinitiativen sind ja gerade das Instrument, mit dem die "bestehende Verfassung“ geändert<br />
werden kann.<br />
Ich stelle fest, dass Sie gegen Ihren öffentlich geleisteten Amtseid verstossen haben. Da die Schweiz<br />
kein Absetzungsverfahren gegen rechtsbrüchige Parlamentarier kennt, fordere ich Sie auf, Ihr<br />
Nationalratsmandat niederzulegen. Materiell können Sie sich das mit Ihrem gutbezahlten Posten als<br />
Solothurner Stadtpräsident und Ihren zahlreichen Verwaltungsratsmandaten ohne weiteres leisten.<br />
Wenn die 15 anderen Nationalräte, die mit ihrer Stimmabgabe ihren Amtseid ebenfalls gebrochen<br />
haben, zusammen mit Ihnen zurücktreten, würde möglicherweise das Vertrauen der Schweizer<br />
Bevölkerung in die Politik wieder zurückkehren.<br />
Freundliche Grüsse<br />
<br />
Thomas Matter</blockquote>
]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[SP - Die Partei nur für Ausländer - Einbürgerung für Alle]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=968</link>
			<pubDate>Mon, 01 Aug 2016 11:33:42 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=968</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">SP - Die Partei der Ausländer - Einbürgerung für Alle Ausländer mit B-Bewilligung!</span><br />
<br />
Die Partei SP (Sozialdemokratische Partei Schweiz) politisiert schon lange nicht mehr für uns Schweizer. <br />
DENN<br />
Neusten rekrutiert die SP die neuen Wähler vorwiegend bei den Ausländern.<br />
Wieso denn das?<br />
Ganz einfach, die SP will alle Auländer mit der B-Bewilligung einbürgern.<br />
Es muss schlimm stehen mit dieser SP Partei. <br />
Die SP kann anscheinend nur noch Wähler gewinnen, wenn Sie alle Ausländer einbürgert und das Schweizer Bürgerrecht gibt, um so potenzielle Wähler zu gewinnen!<br />
<br />
Es scheint so, <br />
dass die SP die Auflösung der Schweiz (... entspricht quasi der Machtübernahme der SP) jetzt mit anderen Mitteln erreichen will,<br />
nachdem es mit dem Beitritt zur EU nicht klappt...<br />
nachdem die Auflösung der Armee nicht funktioniert...<br />
nachdem die Zerschlagung vom Kapital nicht gegangen ist...<br />
oder der Furz, welche die Stimmen junger Bürger Doppelt gewichten will...<br />
<img src="https://www.tell.ch/forum/images/smilies/gaga.gif" alt="Gaga" title="Gaga" class="smilie smilie_18" /> <br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Das heisst im Klartext ausgedrückt: <br />
Der SP ist ihr eigenes Schweizer Volk nicht gut genug. </span><br />
<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">SP - Die Partei der Ausländer - Einbürgerung für Alle Ausländer mit B-Bewilligung!</span><br />
<br />
Die Partei SP (Sozialdemokratische Partei Schweiz) politisiert schon lange nicht mehr für uns Schweizer. <br />
DENN<br />
Neusten rekrutiert die SP die neuen Wähler vorwiegend bei den Ausländern.<br />
Wieso denn das?<br />
Ganz einfach, die SP will alle Auländer mit der B-Bewilligung einbürgern.<br />
Es muss schlimm stehen mit dieser SP Partei. <br />
Die SP kann anscheinend nur noch Wähler gewinnen, wenn Sie alle Ausländer einbürgert und das Schweizer Bürgerrecht gibt, um so potenzielle Wähler zu gewinnen!<br />
<br />
Es scheint so, <br />
dass die SP die Auflösung der Schweiz (... entspricht quasi der Machtübernahme der SP) jetzt mit anderen Mitteln erreichen will,<br />
nachdem es mit dem Beitritt zur EU nicht klappt...<br />
nachdem die Auflösung der Armee nicht funktioniert...<br />
nachdem die Zerschlagung vom Kapital nicht gegangen ist...<br />
oder der Furz, welche die Stimmen junger Bürger Doppelt gewichten will...<br />
<img src="https://www.tell.ch/forum/images/smilies/gaga.gif" alt="Gaga" title="Gaga" class="smilie smilie_18" /> <br />
<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Das heisst im Klartext ausgedrückt: <br />
Der SP ist ihr eigenes Schweizer Volk nicht gut genug. </span><br />
<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Schweizer Natioanlfeiertag - Der Bundesrat zu Besuch an der 1.August Feier]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=965</link>
			<pubDate>Sun, 31 Jul 2016 13:02:44 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=965</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Unsere Bundesräte am Schweizer Natioanlfeiertag - Der Bundesrat zu Besuch bei den 1.August Feier</span><br />
<br />
Am Schweizer Nationalfeiertag sind auch unsere Bundesräte fleissig unterwegs und besuchen 1.August Anlässe und Feiern in der ganzen Schweiz<br />
Nirgens sonst lassen sich die Bundesräte bei volksnahen Auftritten besser hautnah erleben<br />
<br />
<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">2016: Dieses Jahr sind die Bundesräte wie folgt an 1.August Feiern anwesend:</span><br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Bundespräsident Johann Schneider-Ammann</span> <br />
  - Ist am 1. August in Bussy-Chardonney VD am Bauernbrunch <br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Guy Parmelin</span>, (alt Landwirt) <br />
  - am Brunch auf dem Bauernhof in Münsingen BE.<br />
  - Besuch beim nationalen Jugendsportzentrum in Tenero TI (Guy Parmelin ist ja auch Sportminister)<br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Alain Berset </span>&gt; der Kulturvorsteher und Innenminister<br />
  - Hatte schon gestern Donnerstag die Eröffnung vom Neubau des Landesmuseum in Zürich<br />
  <br />
- <span style="font-weight: bold;">Ueli Maurer</span> &gt; Der Chef der Schweizer Bundes Finanzen<br />
  - Sattel Schwyz Festansprache (9:30-12:00 Uhr)<br />
  - Bussnang TG <br />
  - Fischingen TG<br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Simonetta Sommaruga</span> &gt; Vorsteherin vom Justizdepartement.<br />
  - Steckborn (Thurgau) am Bodensee.<br />
  <br />
- <span style="font-weight: bold;">Doris Leuthard </span>&gt; Chefin vom Verkehrsministerium<br />
  - 1. August Ansprache in Schaffhausen ans Rednerpult. <br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Didier Burkhalter</span> &gt; Der amtierende Aussenministertritt <br />
  - 1. August Feier in Vallorbe VD <br />
<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Unsere Bundesräte am Schweizer Natioanlfeiertag - Der Bundesrat zu Besuch bei den 1.August Feier</span><br />
<br />
Am Schweizer Nationalfeiertag sind auch unsere Bundesräte fleissig unterwegs und besuchen 1.August Anlässe und Feiern in der ganzen Schweiz<br />
Nirgens sonst lassen sich die Bundesräte bei volksnahen Auftritten besser hautnah erleben<br />
<br />
<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">2016: Dieses Jahr sind die Bundesräte wie folgt an 1.August Feiern anwesend:</span><br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Bundespräsident Johann Schneider-Ammann</span> <br />
  - Ist am 1. August in Bussy-Chardonney VD am Bauernbrunch <br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Guy Parmelin</span>, (alt Landwirt) <br />
  - am Brunch auf dem Bauernhof in Münsingen BE.<br />
  - Besuch beim nationalen Jugendsportzentrum in Tenero TI (Guy Parmelin ist ja auch Sportminister)<br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Alain Berset </span>&gt; der Kulturvorsteher und Innenminister<br />
  - Hatte schon gestern Donnerstag die Eröffnung vom Neubau des Landesmuseum in Zürich<br />
  <br />
- <span style="font-weight: bold;">Ueli Maurer</span> &gt; Der Chef der Schweizer Bundes Finanzen<br />
  - Sattel Schwyz Festansprache (9:30-12:00 Uhr)<br />
  - Bussnang TG <br />
  - Fischingen TG<br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Simonetta Sommaruga</span> &gt; Vorsteherin vom Justizdepartement.<br />
  - Steckborn (Thurgau) am Bodensee.<br />
  <br />
- <span style="font-weight: bold;">Doris Leuthard </span>&gt; Chefin vom Verkehrsministerium<br />
  - 1. August Ansprache in Schaffhausen ans Rednerpult. <br />
<br />
- <span style="font-weight: bold;">Didier Burkhalter</span> &gt; Der amtierende Aussenministertritt <br />
  - 1. August Feier in Vallorbe VD <br />
<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Die Zukunft gehört uns, den Gutmenschen...!?]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=943</link>
			<pubDate>Sun, 01 May 2016 20:55:20 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=943</guid>
			<description><![CDATA[Alle Jahre wieder.<br />
Der erste Mai - Das Fest der vereinigten linken Krawallbrüder und Schwestern in Zürich...<br />
<br />
Und als Höhepunkt:<br />
<span style="font-weight: bold;">"Die Zukunft gehört uns, den Gutmenschen!"</span><br />
<br />
Sechseläuteplatz am 1.Mai 2016 in Zürich<br />
So die 1.Mai Ansprache durch die neue Winterthurer SP-Nationalrätin Mattea Meyer...<br />
<br />
Da fällt mir nur ein:<br />
Mein Gott so naiv kann man doch gar nicht sein.<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Alle Jahre wieder.<br />
Der erste Mai - Das Fest der vereinigten linken Krawallbrüder und Schwestern in Zürich...<br />
<br />
Und als Höhepunkt:<br />
<span style="font-weight: bold;">"Die Zukunft gehört uns, den Gutmenschen!"</span><br />
<br />
Sechseläuteplatz am 1.Mai 2016 in Zürich<br />
So die 1.Mai Ansprache durch die neue Winterthurer SP-Nationalrätin Mattea Meyer...<br />
<br />
Da fällt mir nur ein:<br />
Mein Gott so naiv kann man doch gar nicht sein.<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Sommaruga läuft einfach davon - So nicht Simonetta!]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=942</link>
			<pubDate>Thu, 28 Apr 2016 11:14:09 +0200</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=942</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Roger Köppel redet im Parlament zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien und Simonetta Sommaruga läuft davon und flüchtet vor Tatsachen.</span><br />
<br />
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=zPLjqyR2nGQ" target="_blank">https://www.youtube.com/watch?v=zPLjqyR2nGQ</a><br />
<br />
<!-- start: video_youtube_embed --><br />
<iframe width="560" height="315" src="http://www.youtube.com/embed/zPLjqyR2nGQ" frameborder="0" allowfullscreen></iframe><br />
<!-- end: video_youtube_embed --><br />
<br />
Ich muss es leider sagen: <span style="font-weight: bold;">"Alles was Roger Köppel sagt ist meiner Meinung nach nichts als die Wahrheit!"</span><br />
<br />
Roger Köppel nennt die nackten Fakten beim Namen und redet Klartext. <br />
z.B.<br />
Frau Sommaruga sagte die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien sei Verfassungswidrig - ein paar Monate später pfeift sie auf dieselbe Verfassung!<br />
Frau Sommaruga nennt es "Plan Genehmigungs- Verfahren". In Tat und Wahrheit aber ist es Enteignung... (OK. gehört jetzt nicht direkt zum Thema Kroatien Personenfreizügigkeit Erweiterung...)<br />
usw.<br />
<br />
Und Köppel sagt es m. M. auch nicht beleidigend. Es sind einfach harte Tatsachen.<br />
Mein Gott ist diese Sommaruga ein "Huscheli"? Wie ein trotziges Kind. Eine Schande. Nur noch schlechter Stil.<br />
Von einer Bundesrätin die vom Parlament gewählt ist erwarte ich mehr Rückgrat!<br />
Wenn Simonetta Sommaruga die Wahrheit nicht mehr erträgt, dann ist Sommaruga auch als Bundesrätin unfähig und sollte sofort gehen!<br />
Eine überforderte Klavierlehrerin im Bundesrat braucht es definitiv nicht.<br />
Zeugt nicht gerade von Standfestigkeit von Sommaruga. <br />
Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine solche Bundesrätin bei harten Verhandlungen mit der EU etwas gutes zustande bringen sollte, wenn Sie wegen solcher Kleinigkeiten schon davon rennt und flüchtet!<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Fazit: </span><br />
Simonetta Sommaruga ist meiner Meinung nach im Bundesrat eine Fehlbesetzung und dem Amt nicht gewachsen.<br />
Und wenn ich den Faden weiter spinne...<br />
Danach wäre wahrscheinlich in der Caritas, beim Roten Kreuz oder beim UNHCR der Gesinnungs mässige richtige Job für Simonetta Sommaruga. <br />
Dort könnte Sie dann quasi Klavier spielen und so richtig Stimmung machen für Ihr Klientel...<br />
<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Roger Köppel redet im Parlament zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien und Simonetta Sommaruga läuft davon und flüchtet vor Tatsachen.</span><br />
<br />
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=zPLjqyR2nGQ" target="_blank">https://www.youtube.com/watch?v=zPLjqyR2nGQ</a><br />
<br />
<!-- start: video_youtube_embed --><br />
<iframe width="560" height="315" src="http://www.youtube.com/embed/zPLjqyR2nGQ" frameborder="0" allowfullscreen></iframe><br />
<!-- end: video_youtube_embed --><br />
<br />
Ich muss es leider sagen: <span style="font-weight: bold;">"Alles was Roger Köppel sagt ist meiner Meinung nach nichts als die Wahrheit!"</span><br />
<br />
Roger Köppel nennt die nackten Fakten beim Namen und redet Klartext. <br />
z.B.<br />
Frau Sommaruga sagte die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien sei Verfassungswidrig - ein paar Monate später pfeift sie auf dieselbe Verfassung!<br />
Frau Sommaruga nennt es "Plan Genehmigungs- Verfahren". In Tat und Wahrheit aber ist es Enteignung... (OK. gehört jetzt nicht direkt zum Thema Kroatien Personenfreizügigkeit Erweiterung...)<br />
usw.<br />
<br />
Und Köppel sagt es m. M. auch nicht beleidigend. Es sind einfach harte Tatsachen.<br />
Mein Gott ist diese Sommaruga ein "Huscheli"? Wie ein trotziges Kind. Eine Schande. Nur noch schlechter Stil.<br />
Von einer Bundesrätin die vom Parlament gewählt ist erwarte ich mehr Rückgrat!<br />
Wenn Simonetta Sommaruga die Wahrheit nicht mehr erträgt, dann ist Sommaruga auch als Bundesrätin unfähig und sollte sofort gehen!<br />
Eine überforderte Klavierlehrerin im Bundesrat braucht es definitiv nicht.<br />
Zeugt nicht gerade von Standfestigkeit von Sommaruga. <br />
Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine solche Bundesrätin bei harten Verhandlungen mit der EU etwas gutes zustande bringen sollte, wenn Sie wegen solcher Kleinigkeiten schon davon rennt und flüchtet!<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Fazit: </span><br />
Simonetta Sommaruga ist meiner Meinung nach im Bundesrat eine Fehlbesetzung und dem Amt nicht gewachsen.<br />
Und wenn ich den Faden weiter spinne...<br />
Danach wäre wahrscheinlich in der Caritas, beim Roten Kreuz oder beim UNHCR der Gesinnungs mässige richtige Job für Simonetta Sommaruga. <br />
Dort könnte Sie dann quasi Klavier spielen und so richtig Stimmung machen für Ihr Klientel...<br />
<br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Gotthard Strassen Tunnel - so geht es weiter!]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=937</link>
			<pubDate>Wed, 02 Mar 2016 17:51:26 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=937</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Gotthard Strassen Tunnel - so geht es weiter!</span><br />
<br />
Das Schweizer Volk hat an der Urne entschieden. Es wird ein zweiter Gotthard Strassen Tunnel gebaut. Soweit so gut... Ich wollte das nicht... Aber ich kann damit leben.<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Die Prognose - die zweiten Gotthard Tunnel Röhre wird zukünftig vierspurig geöftnet werden!</span><br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Gotthard Voraussage:</span> Der neue Tunnel wird (wie üblich) massiv viel mehr kosten als uns an der Urne versprochen wurde. Selber schuld wer ja gestimmt hat. Wie kann man nur so naiv sein? Leider muss auch ich dann das zusätzliche riesige Finanzloch stopfen helfen. Denn jeder grosse Tunnel in der Schweiz hat immer massive rote Geldlöcher hinterlassen. So kostete der Neat Gotthard Tunnel (12 Mia Fr. statt 6.6 Mia) fast doppelt soviel wie von den Lügen Politiker versprochen. Der Vereina Tunnel in Graubünden wurde massiv (50% Fr. 812 mio statt 538 mio) teurer. Ebenso war der Furka Tunnel (statt 74 mio gewaltige 318 mio Fr.)ins Wallis eine riesige Finanzmisere.<br />
Der Engelberger Bahn Bergstrecke (176 Mio Franken statt der versprochenen 68 mio Fr.) wurde ebenfalls massiv teurer. Als nächstes wird der Gotthardtunnel an der Reihe sein. Wer will mit mir Wetten?<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Gotthard Prognose:</span> Der Gotthardtunnel wird nach Fertigstellung über kurz oder lang vierspurig befahren. Die Rechnung ist ganz einfach. Kein Mensch wird verstehen wieso es einen täglichen Stau vor dem Gotthardtunnel gibt, wenn durch die Öffnung der gesperrten aber schon vorhanden Spuren der Verkehr flüssig und ohne Stau laufen könnte. Selbst ich als Gotthard Gegner werde dann zur Öffnung der zusätzliche Spuren drängen. <span style="font-style: italic;">Der eigene Nutzen steht dann im Vordergrund.</span> Jeder Umweltschützer müsste dann die unnötigen Stauabgase bekämpfen &gt; Ergo alle 4 Spuren öffnen. Unterschriften sind dann schnell gesammelt und die Bundesverfassung dementsprechend schnell geändert. Soviel zum Versprechen (Doris Leuthard) es werde nie alle Spuren vom neuen Gotthardtunnel aufgemacht. Sorry liebe Urner, sorry liebe Tessiner - diesen zusätzlichen Verkehr habt Ihr selber so gewollt. Selber schuld wenn Ihr daran erstickt an der Verkehrslawine.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Zu Doris Leuthard</span> und ihre politischen Vasallen &gt; Traue nie den Versprechungen der heutigen Politiker. Ihre Lügen werden (leider) meist erst entlarvt wenn diese schon lange ausser Dienst sind und nicht mehr politisch belangt werden können. Soviel zur Moral der Politiker Kaste der unaufrichtigen Bundesräte und der lügen haften Parlamentarier.<br />
Muss mir niemand erzählen diese Typen dienen dem Land. Das einzige was diese Politiker treibt ist das Eigeninteresse. Schade um die wenigen Ehrlichen welche in Bern sitzen...<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Jetzt beginnt die Politik des Vergesens. Wenn kümmert es in 10 Jahren, was der Politiker VOR 10 Jahren versprochen und gesagt hat ...</span><br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Gotthard Strassen Tunnel - so geht es weiter!</span><br />
<br />
Das Schweizer Volk hat an der Urne entschieden. Es wird ein zweiter Gotthard Strassen Tunnel gebaut. Soweit so gut... Ich wollte das nicht... Aber ich kann damit leben.<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Die Prognose - die zweiten Gotthard Tunnel Röhre wird zukünftig vierspurig geöftnet werden!</span><br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Gotthard Voraussage:</span> Der neue Tunnel wird (wie üblich) massiv viel mehr kosten als uns an der Urne versprochen wurde. Selber schuld wer ja gestimmt hat. Wie kann man nur so naiv sein? Leider muss auch ich dann das zusätzliche riesige Finanzloch stopfen helfen. Denn jeder grosse Tunnel in der Schweiz hat immer massive rote Geldlöcher hinterlassen. So kostete der Neat Gotthard Tunnel (12 Mia Fr. statt 6.6 Mia) fast doppelt soviel wie von den Lügen Politiker versprochen. Der Vereina Tunnel in Graubünden wurde massiv (50% Fr. 812 mio statt 538 mio) teurer. Ebenso war der Furka Tunnel (statt 74 mio gewaltige 318 mio Fr.)ins Wallis eine riesige Finanzmisere.<br />
Der Engelberger Bahn Bergstrecke (176 Mio Franken statt der versprochenen 68 mio Fr.) wurde ebenfalls massiv teurer. Als nächstes wird der Gotthardtunnel an der Reihe sein. Wer will mit mir Wetten?<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Die Gotthard Prognose:</span> Der Gotthardtunnel wird nach Fertigstellung über kurz oder lang vierspurig befahren. Die Rechnung ist ganz einfach. Kein Mensch wird verstehen wieso es einen täglichen Stau vor dem Gotthardtunnel gibt, wenn durch die Öffnung der gesperrten aber schon vorhanden Spuren der Verkehr flüssig und ohne Stau laufen könnte. Selbst ich als Gotthard Gegner werde dann zur Öffnung der zusätzliche Spuren drängen. <span style="font-style: italic;">Der eigene Nutzen steht dann im Vordergrund.</span> Jeder Umweltschützer müsste dann die unnötigen Stauabgase bekämpfen &gt; Ergo alle 4 Spuren öffnen. Unterschriften sind dann schnell gesammelt und die Bundesverfassung dementsprechend schnell geändert. Soviel zum Versprechen (Doris Leuthard) es werde nie alle Spuren vom neuen Gotthardtunnel aufgemacht. Sorry liebe Urner, sorry liebe Tessiner - diesen zusätzlichen Verkehr habt Ihr selber so gewollt. Selber schuld wenn Ihr daran erstickt an der Verkehrslawine.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Zu Doris Leuthard</span> und ihre politischen Vasallen &gt; Traue nie den Versprechungen der heutigen Politiker. Ihre Lügen werden (leider) meist erst entlarvt wenn diese schon lange ausser Dienst sind und nicht mehr politisch belangt werden können. Soviel zur Moral der Politiker Kaste der unaufrichtigen Bundesräte und der lügen haften Parlamentarier.<br />
Muss mir niemand erzählen diese Typen dienen dem Land. Das einzige was diese Politiker treibt ist das Eigeninteresse. Schade um die wenigen Ehrlichen welche in Bern sitzen...<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Jetzt beginnt die Politik des Vergesens. Wenn kümmert es in 10 Jahren, was der Politiker VOR 10 Jahren versprochen und gesagt hat ...</span><br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
		</item>
		<item>
			<title><![CDATA[Kriminelle Ausländer müssen ausgeschafft werden - JA zur Durchsetzungs Initiative]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=936</link>
			<pubDate>Thu, 04 Feb 2016 16:37:25 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=936</guid>
			<description><![CDATA[Kriminelle Ausländer müssen zwingend ausgeschafft werden<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Die Abstimmung zur Durchsetztungs Initiative gegen Kriminelle Ausländische Verbrecher</span><br />
<br />
Heute ist ein guter Tag.<br />
Ich habe brieflich Abgestimmt.<br />
<span style="font-weight: bold;">JA zur Druchsetzungs Initiative.</span><br />
Endlich werden die Kriminellen Ausländer ausgeschafft.<br />
Ein JA für eine bessere Schweiz mit weniger Kuscheljustiz.<br />
Ein JA für mehr Sicherheit in der Schweiz.<br />
Ein JA für den Opferschutz und gegen die Verbrecher und Kriminellen Ausländer.<br />
Ein JA, weil Verbrechen darf sich nicht lohnen!<br />
<br />
Das Ende der Kuscheljustiz wo heute jeder Verbrecher vor dem Richter ein Härtefall ist!<br />
<br />
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topolino]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[Kriminelle Ausländer müssen zwingend ausgeschafft werden<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Die Abstimmung zur Durchsetztungs Initiative gegen Kriminelle Ausländische Verbrecher</span><br />
<br />
Heute ist ein guter Tag.<br />
Ich habe brieflich Abgestimmt.<br />
<span style="font-weight: bold;">JA zur Druchsetzungs Initiative.</span><br />
Endlich werden die Kriminellen Ausländer ausgeschafft.<br />
Ein JA für eine bessere Schweiz mit weniger Kuscheljustiz.<br />
Ein JA für mehr Sicherheit in der Schweiz.<br />
Ein JA für den Opferschutz und gegen die Verbrecher und Kriminellen Ausländer.<br />
Ein JA, weil Verbrechen darf sich nicht lohnen!<br />
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Das Ende der Kuscheljustiz wo heute jeder Verbrecher vor dem Richter ein Härtefall ist!<br />
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topolino]]></content:encoded>
		</item>
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			<title><![CDATA[Die NO Billag Initiative kommt vors Volk]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=934</link>
			<pubDate>Sun, 31 Jan 2016 11:32:33 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=934</guid>
			<description><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Die No Billag Initiative ist zustande gekommen und es kommt zur Volksabstimmung.</span><br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Da kann dieser arrogante Gockel Roger De Weck noch  so sehr dagegen sein. </span><br />
Der Roger De Weck (Generaldirektor der SRG), dieser politisch Linke (ehemaliger  Chefredaktor des Tages-Anzeigers) lebt mit der dicken Abzocker Hose von unseren Zwangs-Gebühren.  <br />
Oder heute sollte man wohl besser schreiben von unseren Zwangs Medien Steuern?<br />
De Weck lebt also Fett wie eine Made von unseren Steuern.<br />
<br />
<span style="font-weight: bold;">Endlich haben wir mal die Möglichkeit diesen Saustall SRG auszumisten.<br />
SRG = Verschwenderisch und Links.</span>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-weight: bold;">Die No Billag Initiative ist zustande gekommen und es kommt zur Volksabstimmung.</span><br />
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<span style="font-weight: bold;">Da kann dieser arrogante Gockel Roger De Weck noch  so sehr dagegen sein. </span><br />
Der Roger De Weck (Generaldirektor der SRG), dieser politisch Linke (ehemaliger  Chefredaktor des Tages-Anzeigers) lebt mit der dicken Abzocker Hose von unseren Zwangs-Gebühren.  <br />
Oder heute sollte man wohl besser schreiben von unseren Zwangs Medien Steuern?<br />
De Weck lebt also Fett wie eine Made von unseren Steuern.<br />
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<span style="font-weight: bold;">Endlich haben wir mal die Möglichkeit diesen Saustall SRG auszumisten.<br />
SRG = Verschwenderisch und Links.</span>]]></content:encoded>
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			<title><![CDATA[Was heisst Rasa? Die sind die schlechten Verlierer...]]></title>
			<link>https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=933</link>
			<pubDate>Sun, 31 Jan 2016 11:09:18 +0100</pubDate>
			<guid isPermaLink="false">https://www.tell.ch/forum/showthread.php?tid=933</guid>
			<description><![CDATA[<span style="text-decoration: underline;">Was heisst RASA?</span><br />
Mit Rasa ist nicht das Tessiner Dorf im Centovalli gemeint...<br />
Sondern: <br />
Rasa heisst <span style="font-weight: bold;">R</span>aus <span style="font-weight: bold;">a</span>us der Sackgasse und rein in<span style="font-weight: bold;">s</span> Ch<span style="font-weight: bold;">a</span>os...<br />
<br />
<br />
Rasa das ist eine Gruppe von Anti Demokraten welche mit dem Ergebnis der Abstimmung über die Masseneinwanderung nicht leben kann.<br />
Das Schweizer Volk sagte JA zur Masseneinwandungs-Initiative! Die RASAs waren dagegen und <span style="font-weight: bold;">die Verlierer der Abstimmung</span>. <br />
Die Rasa sind deshalb ganz schlechte Verlierer und eine kleine bemitleidenswerte Truppe von "möchtegern" Intellektueller.<br />
<br />
<br />
<span style="text-decoration: underline;">Wieso ist RASA ein Anti Demokratie Grüppchen?</span> <br />
Ganz einfach. Praktisch unmittelbar nach der vom Schweizer Volk angenommen Masseneinwanderung Initiative sammelten die Rasa schon wieder Unterschriften dagegen. <br />
<span style="font-weight: bold;">Demokratie heisst auch Verlieren können! Und das können diese Rasa ganz offensichtlich nicht!!</span><br />
<br />
<br />
Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="text-decoration: underline;">Was heisst RASA?</span><br />
Mit Rasa ist nicht das Tessiner Dorf im Centovalli gemeint...<br />
Sondern: <br />
Rasa heisst <span style="font-weight: bold;">R</span>aus <span style="font-weight: bold;">a</span>us der Sackgasse und rein in<span style="font-weight: bold;">s</span> Ch<span style="font-weight: bold;">a</span>os...<br />
<br />
<br />
Rasa das ist eine Gruppe von Anti Demokraten welche mit dem Ergebnis der Abstimmung über die Masseneinwanderung nicht leben kann.<br />
Das Schweizer Volk sagte JA zur Masseneinwandungs-Initiative! Die RASAs waren dagegen und <span style="font-weight: bold;">die Verlierer der Abstimmung</span>. <br />
Die Rasa sind deshalb ganz schlechte Verlierer und eine kleine bemitleidenswerte Truppe von "möchtegern" Intellektueller.<br />
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<span style="text-decoration: underline;">Wieso ist RASA ein Anti Demokratie Grüppchen?</span> <br />
Ganz einfach. Praktisch unmittelbar nach der vom Schweizer Volk angenommen Masseneinwanderung Initiative sammelten die Rasa schon wieder Unterschriften dagegen. <br />
<span style="font-weight: bold;">Demokratie heisst auch Verlieren können! Und das können diese Rasa ganz offensichtlich nicht!!</span><br />
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Tell<br />
<a href="http://www.Tell.ch" target="_blank">http://www.Tell.ch</a>]]></content:encoded>
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