12.05.2006, 19:24
GESCHAFFT:
AM 11. MAI HAT DIE FDP ZÜRICH DIE INITIATIVE MIT 120'000 UNTERSCHRIFTEN BEI DER BUNDESKANZLEI EINGEREICHT!
Schluss mit der Verhinderungspolitik - Mehr Wachstum für die Schweiz!
Mit der Volksinitiative soll eine neue Bestimmung in die Bundesverfassung aufgenommen werden, wonach das Verbandsbeschwerderecht in Umwelt-
und Raumplanungsangelegenheiten gemäss Art. 74-79 BV ausgeschlossen ist bei:
Erlassen, Beschlüssen und Entscheiden, die auf Volksabstimmungen
in Bund, Kantonen oder Gemeinden beruhen.
Erlassen, Beschlüssen und Entscheiden der Parlamente des Bundes, der Kantone oder Gemeinden.
Diese wirkungsvolle Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts führt
zur Verbesserung des schweizerischen Investitionsklimas und somit zu
mehr Arbeitsplätzen. Einige Umweltverbände missbrauchen das Verbandsbeschwerderecht als Verzögerungs- und Verhinderungsinstrument.
Initiative gegen VerbandsbeschwerderechtInitiative
http://www.fdp-zh.ch/
cu Tell
AM 11. MAI HAT DIE FDP ZÜRICH DIE INITIATIVE MIT 120'000 UNTERSCHRIFTEN BEI DER BUNDESKANZLEI EINGEREICHT!
Schluss mit der Verhinderungspolitik - Mehr Wachstum für die Schweiz!
Mit der Volksinitiative soll eine neue Bestimmung in die Bundesverfassung aufgenommen werden, wonach das Verbandsbeschwerderecht in Umwelt-
und Raumplanungsangelegenheiten gemäss Art. 74-79 BV ausgeschlossen ist bei:
Erlassen, Beschlüssen und Entscheiden, die auf Volksabstimmungen
in Bund, Kantonen oder Gemeinden beruhen.
Erlassen, Beschlüssen und Entscheiden der Parlamente des Bundes, der Kantone oder Gemeinden.
Diese wirkungsvolle Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts führt
zur Verbesserung des schweizerischen Investitionsklimas und somit zu
mehr Arbeitsplätzen. Einige Umweltverbände missbrauchen das Verbandsbeschwerderecht als Verzögerungs- und Verhinderungsinstrument.
Initiative gegen VerbandsbeschwerderechtInitiative
http://www.fdp-zh.ch/
cu Tell
http://www.Tell.ch .:/ und ewig grüsst der Gesslerhut \ :.
Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren!
"Man wisse zwar nicht ob Wilhelm Tell gelebt habe,
aber dass er den Gessler erschossen habe, stehe fest!" by Hans Weigel
Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren!
"Man wisse zwar nicht ob Wilhelm Tell gelebt habe,
aber dass er den Gessler erschossen habe, stehe fest!" by Hans Weigel