Tell schrieb:Wie ein Demoklaresschwert schwebt dieses unselige Gesetz über jeden freien Schweizer. Wenn ich mir die jeweils angedrohten und eingereichten Klagen zu Gemüte führe, geht es in den meisten Fällen darum den politischen Gegner Mundtot zu machen und eine schlechte Publizität auf den angeschuldigten über die Medien zu verbreiten.Diese oben zitierten Aussage trifft genau ins Schwarze.
Ist irgendwie beschämend und unseres „freien“ Landes unwürdig, das man die eigene Meinung nicht mehr frei und offen äussern kann. Sei diese Meinung nun richtig oder auch falsch.
Meiner Meinung ist die Kernaussage von Tell: Politische Gegner mit Hilfe des Maulkorb-Gesetztes Mundtot machen!
Das beste Beispiel ist die aktuell geführte Kampagne von Nationalrat Andreas Gross gegen Bundesrat Christoph Blocher.
Dabei bezichtigt SP Nationalrat Andreas Gross Bundesrat Christoph Blocher an einer Sitzung der staatspolitischen Kommission sinngemäss gesagt zu haben „Afrikaner seien «faul»“.
Ob dies jetzt der Wahrheit entspricht oder nicht - darüber kann sicher diskutiert werden. Aber in Zeiten eines solchen Maulkorbes darf dies nicht mehr gesagt werden...
Wie Tell schon sagte: Das Demoklaresschwert schwebt über der Meinungsfreiheit!
Nicht extra erwähnen muss ich wohl das hier die beiden Pole SVP und SP aufeinander Prallen.
Gut zur Wahrheitsfindung wäre vielleicht noch zu Wissen von WEM und warum solche Details einer vertraulichen Sitzung an die Öffentlichkeit gelangen.
Dazu nur mein kurzer Satz: „Schlecht ist wer schlechtes denkt....
“Hier der ausführliche Bericht Andreas Gross gegen Christoph Blocher
grüssle topolino
Liberty and dependence for ever
> meine Beiträge sind satirisch und entbehren jeglicher Wahrheit...
> meine Beiträge sind satirisch und entbehren jeglicher Wahrheit...