04.06.2010, 07:15
Ausschaffungsinitiative vs. direkter Gegenvorschlag
Kriminelle Ausländer und jene, welche unsere Sozialwerke missbrauchen, haben das Land zu verlassen. Dies verlangt die Ausschaffungsinitiative der SVP, welche 2008 mit über 210'000 Unterschriften eingereicht wurde.
Da die anderen Parteien Angst vor einer Annahme der Initiative haben, hat nun auch der Nationalrat der Volksinitiative einen direkten Gegenvorschlag gegenübergestellt.
Der Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative öffnet mit dem Absatz, dass die Grundprinzipien „des Völkerrechts" zu beachten seien, Tür und Tor, um Ausschaffungen zu verhindern. Denn diese Formulierungen eröffnen unzählige Möglichkeiten für Rekurse und Beschwerden. Den Gerichten werden damit kaum mehr Grenzen gesetzt, zugunsten der auszuschaffenden Sträflinge zu urteilen und Ausschaffungen zu verhindern. Darum hält die SVP klar an ihrer Volksinitiative fest, da nur diese Gewähr ist für eine konsequente Ausschaffung krimineller Ausländer.
Zitat SVP 3.6.10
Was für eine traurige Schmieren Komödie mal wieder in Bundesbern. Da wird wieder mal eine gute Sache sabotiert. Und der Hauptgrund ist wieder mal das die Vorlage von der Rechten SVP Seite kommt. Es wird nicht ums Thema der ausufernde Ausländerkriminalität und deren folgerichtige Ausschaffung gestritten, sondern engstirnige Parteipolitik gemacht. Schämt euch Ihr falsch-humanen und kriminellen-freundliche Tölpel von der Politiker Kaste!
Ich möchte jedem "Kontra Ausschaffungsinitiative und Pro direkter Gegenvorschlag" gewählten Bundes Politiker wünschen das er von einem ach so lieben kriminellen Ausländer, an Leib und Leben bedroht abgeschlagen und ausgeraubt würde. Schnell würde das Stimmungs- Barometer auch in Bern bei den Scheuklappen Politikern wechseln und die echten Probleme erkannt. Einfach nur eine Schande was da in Bern wiederholt abläuft.
Solche Scheuklappen Politiker sind eine Schande für die Schweiz. Diese "Lümmel" sind für die Schweizer Bevölkerung gewählt und müssen unsere Bevölkerung mit Gesetzen schützen. Eine Schande das mit einem direkten Gegenvorschlag den ausländischen kriminellen Verbrecher geholfen wird.
Es kommen Wahlen - Politiker kommen und gehen. Doch die Dummheit der Politiker bleibt.
Es muss immer in Erinnerung bleiben - Es geht hier gegen KRIMINELLE Ausländer. Alle anderen Ausländer in der Schweiz, die sich anständig benehmen, sind herzlich willkommen.
Deshalb ist für mich ganz Klar, das kriminelle Ausländer zwingend aus-geschafft werden müssen. Wir brauchen keinen zusätztlichen Gummiartikel was der direkte Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative beinhaltet!
cu Tell
http://www.Tell.ch
Kriminelle Ausländer und jene, welche unsere Sozialwerke missbrauchen, haben das Land zu verlassen. Dies verlangt die Ausschaffungsinitiative der SVP, welche 2008 mit über 210'000 Unterschriften eingereicht wurde.
Da die anderen Parteien Angst vor einer Annahme der Initiative haben, hat nun auch der Nationalrat der Volksinitiative einen direkten Gegenvorschlag gegenübergestellt.
Der Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative öffnet mit dem Absatz, dass die Grundprinzipien „des Völkerrechts" zu beachten seien, Tür und Tor, um Ausschaffungen zu verhindern. Denn diese Formulierungen eröffnen unzählige Möglichkeiten für Rekurse und Beschwerden. Den Gerichten werden damit kaum mehr Grenzen gesetzt, zugunsten der auszuschaffenden Sträflinge zu urteilen und Ausschaffungen zu verhindern. Darum hält die SVP klar an ihrer Volksinitiative fest, da nur diese Gewähr ist für eine konsequente Ausschaffung krimineller Ausländer.
Zitat SVP 3.6.10
Was für eine traurige Schmieren Komödie mal wieder in Bundesbern. Da wird wieder mal eine gute Sache sabotiert. Und der Hauptgrund ist wieder mal das die Vorlage von der Rechten SVP Seite kommt. Es wird nicht ums Thema der ausufernde Ausländerkriminalität und deren folgerichtige Ausschaffung gestritten, sondern engstirnige Parteipolitik gemacht. Schämt euch Ihr falsch-humanen und kriminellen-freundliche Tölpel von der Politiker Kaste!
Ich möchte jedem "Kontra Ausschaffungsinitiative und Pro direkter Gegenvorschlag" gewählten Bundes Politiker wünschen das er von einem ach so lieben kriminellen Ausländer, an Leib und Leben bedroht abgeschlagen und ausgeraubt würde. Schnell würde das Stimmungs- Barometer auch in Bern bei den Scheuklappen Politikern wechseln und die echten Probleme erkannt. Einfach nur eine Schande was da in Bern wiederholt abläuft.
Solche Scheuklappen Politiker sind eine Schande für die Schweiz. Diese "Lümmel" sind für die Schweizer Bevölkerung gewählt und müssen unsere Bevölkerung mit Gesetzen schützen. Eine Schande das mit einem direkten Gegenvorschlag den ausländischen kriminellen Verbrecher geholfen wird.
Es kommen Wahlen - Politiker kommen und gehen. Doch die Dummheit der Politiker bleibt.
Es muss immer in Erinnerung bleiben - Es geht hier gegen KRIMINELLE Ausländer. Alle anderen Ausländer in der Schweiz, die sich anständig benehmen, sind herzlich willkommen.
Deshalb ist für mich ganz Klar, das kriminelle Ausländer zwingend aus-geschafft werden müssen. Wir brauchen keinen zusätztlichen Gummiartikel was der direkte Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative beinhaltet!
cu Tell
http://www.Tell.ch
http://www.Tell.ch .:/ und ewig grüsst der Gesslerhut \ :.
Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren!
"Man wisse zwar nicht ob Wilhelm Tell gelebt habe,
aber dass er den Gessler erschossen habe, stehe fest!" by Hans Weigel
Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren!
"Man wisse zwar nicht ob Wilhelm Tell gelebt habe,
aber dass er den Gessler erschossen habe, stehe fest!" by Hans Weigel
